Ausgabe 07/2011 - Schwerpunkt Transparenz

Land aus Glas

"Du sollst dir nicht einbilden, dass du besser bist als wir."

4. Regel des skandinavischen Jantegesetzes, einem Kodex mit zehn Anweisungen für gutes Verhalten

- Zugegeben, auch in den Vorjahren lief es nicht wirklich schlecht für Svein Ragnar Kristensen. 2009 aber war für den Mann aus Oslo, geboren 1946 und laut Online-Telefonbuch in einem Mehrfamilienhaus nahe der Universität wohnend, ein besonders gutes Jahr. 1 097 202 Kronen (etwa 140 000 Euro) nahm er ein, ein Fünftel mehr als im Vorjahr. Damit liegt er deutlich über dem norwegischen Schnitt. Kristensen gelang es außerdem, sein Vermögen um 93 Prozent zu mehren, auf nunmehr 1 092 655 Kronen. Und er zahlte Steuern: 493 854 Kronen. Allein damit hätte der norwegische Staat seinen Bürgern 783 kleine Zahnfüllungen spendieren können. Oder 164 618 Früchte für die Schulspeisung. Kristensens Steuern hätten gar 38 Prozent des Gehalts finanziert, das Norwegen seinem Regierungschef Jens Stoltenberg bezahlt.

Wen das interessiert?

In Norwegen: alle. Sonst gäbe es dort kaum die Sitte, Jahr für Jahr die Steuerdaten eines jeden Bürgers zu veröffentlichen. Mehr noch, der norwegische Staat reicht den Datensatz an die Zeitungen, Rundfunkanstalten und Fernsehsender des Landes weiter die sie wiederum im Internet veröffentlichen, ansprechend aufbereitet mit Grafiken und Balken, Suchfunktionen und Vergleichsmöglichkeiten: Enthüllungsjournalismus mit Segen von oben.

Der fürsorgliche Steuereintreiber

Für Svein Ragnar Kristensen geht das grundsätzlich in Ordnung. Er ist Direktor der norwegischen Steuerbehörde, sein Haar ist kurz geschoren, am Revers seiner Jacke hängt ein Anstecker in Form eines Kuchens, aus dem ein Stück herausgeschnitten ist (das kleinere Stück, wie er betont), und er sagt: "Die Steuerlisten werden in Norwegen seit fast 150 Jahren öffentlich ausgelegt. Das hat sich bewährt. Von unserem Transparenz-Verständnis könnten auch andere Länder lernen."

Das mit dem Vorbild ist freilich so eine Sache. Die Norweger haben ein anderes Verhältnis zum Staat als zum Beispiel die Deutschen: Ihr Staat ist eine freiheitliche Erfolgsgeschichte. Die Deutschen, sagt Kristensen, zuckten schon zusammen, wenn sie in Norwegen mit der "Geburtsnummer" in Berührung kämen einer Verwaltungsziffer, die einem im Alltag überall begegnet und für einen raschen Datenabgleich mit dem "Volksregister" sorgt. In der Bundesrepublik kennt man auch die automatisch vorausgefüllte Steuererklärung nicht, die der Bürger per SMS abzeichnen und bearbeiten kann; die zugehörigen Daten melden Versicherungen, Banken und Arbeitgeber seit hundert Jahren direkt an die Steuerbehörde. "Wir glauben an den guten und fürsorglichen Staat", sagt Kristensen.

Dieses Urvertrauen hat nicht zuletzt kulturelle Gründe. Kristensen zeigt auf eine weiße Plastiktüte mit dem Aufdruck des staatlichen Alkoholhandels Vinomonopolet und sagt: "Der Puritanismus hat Nordeuropa geprägt. Das erkennt man schon an den hohen Steuern, die auf allem lasten, was sündig sein könnte und Spaß macht. Und eben am Transparenz-Gedanken." Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten.

Dass die Steuerlisten im Land öffentlich einsehbar sind, lässt sich allerdings auch ohne Rückgriff auf religiöse und historische Wurzeln erklären. Mit der entsprechenden Regelung aus dem Jahr 1863 zog schlichtweg ein Stück Demokratie in das Gemeinwesen ein. Jeder in diesem weitläufigen Land sollte sehen können, dass und wie viel der Nachbar an Steuern zahlt. Jeder sollte zeigen dürfen, was er beiträgt. Und ein wenig Druck - nun ja, darum ging es auch. "Wobei diese Transparenz", Kristensen räuspert sich, "natürlich auch der Kontrolle der Steuerbehörden dient."

Diese Herleitung ist bis heute quasi amtlich. Nur wurde sie über die Jahrzehnte, in denen Norwegens Gesellschaft von der Politik der Arbeiterpartei beeinflusst wurde, ideologisch aufgeladen: "Geld und Macht sind nicht voneinander zu trennen. Zu verheimlichen, wer welche Einkünfte und welches Vermögen hat, bedeutet zu verheimlichen, wer die Macht besitzt." So schrieb es 2009 ein Blogger auf Social-demokraten.no. Ob Wirtschaftskriminalität, Subventions-Missbrauch, Schwarzarbeit oder Steuertrickserei - all das, meinte der Mann, könne die Allgemeinheit den Listen entnehmen. Für ihn ermöglichten die Listen eine "gesunde Form der sozialen Kontrolle", eine fortwährende Debatte um das richtige Steuersystem und bewirkten eine Angleichung der Gehälter, die eine egalitär ausgerichtete Nation für erstrebenswert halte. Und sie sorgten überhaupt erst für einen fairen, weil transparenten Arbeitsmarkt.

Der Schutz der Privatsphäre hat sich da offenbar dem Allgemeinwohl unterzuordnen.

So ähnlich sieht das auch Svein Kristensen. Oder anders formuliert: So sähe er es gern, gäbe es das Internet nicht. Das Internet, stöhnt Kristensen leise, "hat uns ziemlich erwischt."

Der verständnisvolle Datenschützer

Dieses verflixte Internet! Im dem Neuen gegenüber aufgeschlossenen Norwegen wurde es noch schneller installiert als andernorts. "Das Problem ist bloß, dass wir unsere alten Gewohnheiten einfach beibehalten haben, obwohl das Internet alles radikal verändert", sagt Kristensen. "Wir verhalten uns kaum anders als die amerikanischen Sheriffs, die früher ihre Steckbriefe an die Wand nagelten und nun wie selbstverständlich auf die Idee kamen, sie samt Namen und Foto ins Netz zu stellen. Sie haben nicht geahnt, was dies im Internet-Zeitalter für das weitere Leben der Verdächtigen bedeuten kann."

Es ist stürmisch geworden in Oslo. In der Tollbugata, weiter unten in der Stadt, klappern die Lamellen vor dem Fenster. Ove Skåra ist Sprecher der Datenschutzbehörde Datatilsynet. Er wirft den Monitor an, öffnet die Steuer-Themenseite, die der öffentlichrechtliche Sender N RK programmierte, gibt seinen Namen ein und liest vor: "684 777 Kronen Einkommen, 525 571 Vermögen, 272 602 Steuern. Ove Skåra verdiente 287 550 Kronen mehr als Nachbarn in 1362 Hosle, hatte 420 526 Kronen weniger Vermögen. Das Einkommen war 236 361 Kronen höher als das Durchschnittseinkommen in der Kommune Bærum und 426 949 Kronen höher als das Durchschnittseinkommen von Frauen. Sein Vermögen lag 519 902 Kronen unter dem Schnitt der Männer in Bærum und 115 728 Kronen unter dem Schnitt von Frauen." Er grinst wie ein Performance-Künstler nach der Provokation.

Dabei hat auch Ove Skåra gegen die Veröffentlichung seiner Steuerdaten im Prinzip nichts einzuwenden: "Vielleicht liegt das daran, dass ich nicht schlecht verdiene." Vor einigen Jahren erhielt er Besuch von einer Minister-Delegation aus Uganda, die Norwegen als demokratisches Musterland studieren wollte. "Stimmt es, dass Norwegen Details zur wirtschaftlichen Situation seiner Bürger ins Internet stellt?", fragte ihn der Gast und schimpfte: "Wie könnt ihr nur? Ob ich Straftäter bin oder nicht, weiß in der Nachbarschaft jeder. Jeder weiß, ob ich schwul bin oder nicht und wie ich politisch denke. Meine Finanzen aber ..." Ein deutscher Datenschützer hätte vermutlich heftig genickt, Skåra aber erklärte dem Mann, die Sache habe ihren Sinn. Und es handle sich ja nur um das zu versteuernde Einkommen, das zu versteuernde Vermögen und die tatsächlich gezahlten Steuern - um Daten also, die weniger preisgäben, als es zunächst scheine.

Aber auch er ist ins Grübeln gekommen. Früher, sagt Skåra, habe sich die Veröffentlichung von Steuerdaten darauf beschränkt, die Listen zeitlich eng befristet in den Gemeinden auszulegen und in den örtlichen Zeitungen auszuwerten. "Um sie einzusehen", er zeigt ein Foto aus den Sechzigern, auf dem sich eine Handvoll Bürger in Wolljacken über eine Dokumentenmappe beugt, "musste ich mich auf den Weg ins Amt machen." Das war okay.

Heute ist alles anders. Heute gibt es ein Netz, das alles verbindet und nichts vergisst. Zwar gab es auch früher schon Kopiermaschinen - die ermöglichten zum Beispiel, dass Vereine und Verbände ihre Kasse aufbesserten, indem sie die Steuerlisten als kopierte Sammlung verkauften, bis ihnen diese Praxis untersagt wurde. Aber erst mit den Computern konnten ganze Datensätze landesweit von allen Medien ins Internet gestellt werden.

Und nicht nur das. Skåra schaltet sein Smartphone ein: "In den vergangenen Jahren wurden auch noch Steuerlisten-Apps fürs iPhone und für Facebook programmiert. Sie durchforsten meine Adressbücher, vergleichen mich mit Freunden und Geschäftspartnern. Sie sagen mir dank GPS-Ortsbestimmung sogar, wie es um die Haushalte in meiner Nähe steht."

Die Einblicke, die Google Streetview gestattet, sind nichts dagegen. Aber auch mit dem Google-Dienst haben die Norweger keine Probleme. "Die Entwicklung ist spannend", sagt Skåra. "Zugleich aber gibt es immer mehr private Daten und Fotos im Netz, auch dank eines Öffentlichkeitsgesetzes, das bei uns wesentlich älter ist als etwa das deutsche Informationsfreiheitsgesetz." Wer will, sagt er, könne vom heimischen Rechner aus in den Posteingängen der Kommunen blättern, Pdf-weise. Wer es darauf anlege, könne sich per E-Mail sogar Klassenlisten von Grundschulen besorgen. Oder sich als Bandit vom Flughafenparkplatz aus darüber informieren lassen, wem die dort abgestellten Luxuskarossen gehören - die Halterauskunft per SMS macht's möglich.

Offenkundig verlässt sich der norwegische Staat darauf, dass seine fünf Millionen Bürger mit den ausgehändigten Daten anständig und vernünftig umgehen. So wie sich umgekehrt - aller gelegentlichen Warnungen der Organisation Privacy International zum Trotz - die Bürger darauf verlassen, dass auch der Staat mit den vielen Daten vertraulich umgeht.

Der staatstragende Journalist

Ob die Norweger daraus Konsequenzen ziehen? Theoretisch ist das denkbar. Denn es ist nicht so, als habe es zu den Steuerdaten noch keine Debatten gegeben. Die Veröffentlichung der Steuerliste löst sogar in jedem Herbst eine kleine, vorhersehbare Empörungswelle aus, in der die Angst vor Mobbing und ausländischen Kriminellen eine zentrale Rolle spielt.

Anders als in der Schweiz aber, wo sich die meisten Kantone in den Neunzigern von öffentlich ausgelegten Steuerlisten (auf Papier, wohlgemerkt) verabschiedeten, überlebte die Idee der Steuerlisten-Transparenz in Norwegen bislang noch jeden Versuch, sie einzuschränken. Sicher, die bürgerlich-konservative Regierung sorgte 2004 dafür, dass die Daten nur noch für einige Wochen auf der Internet-Seite der Steuerbehörde einsehbar sind. Am Transparenz-Grundsatz aber änderte das wenig. Und das damals ebenfalls erlassene Verbot, die Datensätze an die Medienhäuser des Landes abzugeben, wurde von der nachfolgenden Linksregierung 2007 gleich wieder aufgehoben.

Auch der jüngste Vorschlag korrigiert nur ein überdrehtes Detail: Für Svein Kristensen, den Direktor der Steuerbehörde, war mit der Einführung der Facebook- und Smartphone-Apps der kritische Punkt erreicht, an dem über eine Reform gesprochen werden musste. Also überzeugte er die Regierung, dass die meisten Medienunternehmen aus den Steuerlisten pure Entertainment-Angebote für Internet und Smartphone gebastelt hatten. Weil die Umfragen den Kritikern recht gaben, dürfen nun Zeitungen und Sender ab Herbst keine Listen mehr verbreiten, auch online nicht und nicht als Facebook-App.

Das Prinzip aber bleibt gewahrt: Jeder Norweger wird die Steuerdaten seiner Kollegen und Nachbarn auch weiterhin abrufen können - nur eben wieder exklusiv auf den Seiten der Steuerbehörde, verriegelt durch eine Log-in-Funktion und zeitlich begrenzt. Die Presse darf die Daten zwar nicht mehr in Listen verwandeln, zum Wohl einer kritischen Öffentlichkeit aber weiterhin einsehen.

Doch selbst diese sanfte Reform geht einigen zu weit, und zwar nicht nur denen, die sich für die Online-Listen und Apps begeistern, sondern echten Demokraten. "Hier geht es um ein Symbol", sagt Nils Øy, der Generalsekretär des norwegischen Redakteursverbandes, am Tag nach einer ersten Anhörungen im Storting. Die Damen und Herren am Tisch, mit denen er eine Preisverleihung verfolgt, nicken staatstragend: "Norwegen hat seit fast 150 Jahren öffentliche Steuerlisten. Sie sind Ausdruck eines Transparenzprinzips, das andere zivilisierte Nationen erst sehr viel später entdeckten. Und sie zeigen, dass wir eine offene Gesellschaft sind."

Øy holt tief Luft. "Eine offene Gesellschaft", wiederholt er, "wollen wir das nun ändern?" Das Wörtchen Zensur, das in der Luft liegt, spricht er nicht aus. Stattdessen sagt er, derartige Debatten hätten ja auch ihr Gutes. In einer Debatte könne man erklären, was Transparenz wirklich bedeute. Welche gesellschaftlichen Missstände und kriminellen Machenschaften dank der Steuerlisten bereits entdeckt worden seien. Und dass alle Behauptungen, die Listen würden die Kriminalität oder das Mobbing wesentlich fördern, durch seriöse Studien widerlegt worden seien.

Nils Øy weiß, wie man sich für eine solche Debatte rüstet. "Es kann nicht sein, dass hier Hürden errichtet werden, die ganz gewöhnliche Menschen davon abhalten, sich mit der Steuerfrage, einer der Grundlagen unserer Gesellschaft, intensiv auseinanderzusetzen", sagt er, woraus für ihn folgt: "Wir werden darüber sprechen müssen, ob die Daten nicht doch wieder von den Medien für alle aufbereitet werden müssen."

Er steht auf, um sich eine Portion Sauerrahmgrütze vom Büfett zu holen: helle Grütze mit etwas Zimt, etwas Knäckebrot und einem Stück Salami. "Nils Øy, 1 195 008 Kronen Einkommen, 0 Kronen Vermögen." Der Mann zahlt 515 988 Norwegische Kronen Steuern. Das wäre genug, um 0,26 norwegische Soldaten in Afghanistan zu finanzieren, 6,01 Grundschulplätze oder vier Meter einer vierspurigen Straße.

Nils Øy findet gut, wenn man alles über ihn weiß. -

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