Ausgabe 07/2011 - Schwerpunkt Transparenz

Einfach bestechend

- Schmiergeld? Natürlich zahle er das, sagte Eginhard Vietz. Als Zulieferer mit weltweiter Kundschaft bleibe ihm nichts anderes übrig. "In Algerien, Ägypten oder Nigeria kommen Sie ohne solche Zahlungen nicht durch. Das gilt auch für Russland." Er bezweifle, dass irgendjemand in einem Land wie Nigeria Großanlagen bauen könne, ohne bestimmte Zuwendungen zu machen, so der niedersächsische Unternehmer - schließlich komme man dort noch nicht einmal vom Flughafen weg, ohne jemandem einen Schein in die Hand zu drücken. Meist erhalte er vom Auftraggeber eine ordentliche Rechnung mit dem Posten "Vermittlungsprovision" und einem Konto in der Schweiz, auf das fünf bis zehn Prozent der Auftragssumme zu überweisen seien. Wenn keine Rechnung komme, zahle er das Schmiergeld von seinem privaten Konto. Der Kampf gegen Korruption? "Reine Heuchelei."

Jener Industrielle, der im August 2010 im "Handelsblatt" derart freimütig aus seinem Bestechungsalltag plauderte, ist nicht irgendwer. Eginhard Vietz führt ein Rohrleitungsbauunternehmen mit Sitz in Hannover, Projekten in aller Welt und besten Verbindungen in die Spitzen der deutschen Politik. Im Februar 2010 begleitete er den damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff in die Vereinigten Arabischen Emirate. Im Jahr zuvor war er mit dem damaligen Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Abu Dhabi und Saudi-Arabien unterwegs. Fotos zeigen den 70-Jährigen auf der Hannover Messe im Gespräch mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Vietz ist ein umtriebiger deutscher Mittelständler. Und glaubt man Peter von Blomberg, einem distinguierten Juristen mit Hornbrille, Cordhose und Siegelring, dann spricht der freimütige Firmenchef nur aus, "was viele in der Wirtschaft tun und noch mehr von ihnen denken". Von Blomberg, einst Personalvorstand der Allianz Versicherung, heute ehrenamtlicher Antikorruptionskämpfer, kann zweieinhalb Stunden ohne Pause über Bestechung und die Einhaltung der Regeln dozieren, ohne je weitschweifig oder moralisch zu werden. Als stellvertretender Vorsitzender des Vereins Transparency International (TI) Deutschland versucht er Kommunen, Politiker, Unternehmer und Wirtschaftsverbände für strengere Regeln gegen das Handaufhalten und Taschen-Vollstopfen zu gewinnen.

Es ist ein mühsamer Job, vergleichbar dem eines Hausmeisters, der zwar nicht selbst putzen muss, aber beharrlich um allseits akzeptierte Regeln für Sauberkeit kämpft. Einer, der mit den potenziellen Schmutzfinken kooperiert, weil er ohne deren Unterstützung nicht weit kommt.

Zu den gut 1000 Transparency-Mitgliedern zählen neben der Stadt Halle/Saale und der Bundesagentur für Arbeit auch Unternehmen wie Fraport, Commerzbank, Hochtief und neuerdings MAN - "eine Tatsache, die in Verein und Vorstand immer wieder kontrovers diskutiert wird", wie von Blomberg sagt. Er spricht aber auch von Fortschritten. Es ist auch das Verdienst seines Vereins, dass deutsche Staatsanwaltschaften in den vergangenen Jahren gegen Konzerne wie Daimler und MAN ermittelten, dass ein Siemens-Vorstandsmitglied wegen Bestechungsvorwürfen in U-Haft gesteckt wurde und die meisten Dax-30-Unternehmen Antikorruptionsregeln verabschiedet haben.

Die schlechte Nachricht: "Den meisten deutschen Unternehmern ist das Problem noch nicht richtig bewusst", räumt der 75-Jährige ein. "Hinzu kommt, dass Bestechung und Bestechlichkeit häufig in einer Grauzone stattfinden." Was sind noch sogenannte sozialadäquate Aufmerksamkeiten für einen Geschäftspartner? Wo beginnt bereits Korruption? Zählt eine Einladung zum Essen schon als Bestechung? Was ist mit der alljährlichen Kiste Wein zu Weihnachten? Kann etwas, das gestern akzeptiert und üblich war, heute kriminell sein? Besticht bereits, wer ein paar Freunde des Hauses mit Karten für die Fußball-WM bedenkt?

Vor ein paar Jahren wurde der damalige EnBW-Vorstandsvorsitzende Utz Claassen deshalb angeklagt. Drei Jahre dauerte es, bis Claassen in letzter Instanz vom Vorwurf der Vorteilsgewährung freigesprochen wurde. Gleichzeitig stellten die Richter des Bundesgerichtshofes jedoch klar, dass Einladungen im Rahmen von Sport-Sponsoring durchaus als Korruption eingestuft werden könnten.

Seitdem bleibt in den Stadien manche VIP-Loge leer - und in den Vorstandsetagen große Verunsicherung zurück. Dabei liegt nach von Blombergs Schätzungen das Risiko, erwischt zu werden, selbst in eindeutigen Fällen bei weniger als fünf Prozent. Meist wüssten ja nicht einmal die Geschädigten, dass sie gerade Opfer eines Korruptionsdeliktes geworden seien - woher soll Handwerksmeister A auch ahnen, dass er einen Auftrag deshalb nicht bekommt, weil Handwerksmeister B dem zuständigen Baudezernenten beim privaten Hausbau unter die Arme greift?

Bei jenen 1904 Korruptionsfällen, die das Bundeskriminalamt in seinem jüngsten "Bundeslagebild Korruption" auflistete, dürfte es sich daher lediglich um die Firnis an der obersten Spitze eines mächtigen Eisbergs handeln. Seine Größe lässt sich höchstens erahnen, etwa mithilfe des weltweiten "Korruptionswahrnehmungsindex". Bei diesem Meta-Ranking, das Transparency jedes Jahr aus zehn Indizes wie dem "Bertelsmann Transformation Index" destilliert - und das daher eher als eine begründete Einschätzung denn als exakter Gradmesser zu verstehen ist -, belegt die Bundesrepublik Platz 15. Und ist damit im europäischen Vergleich nur Mittelmaß. Eine mögliche Erklärung: Im Land des Exportvizeweltmeisters hat Korruption eine große Tradition. Noch bis Ende der neunziger Jahre konnten Firmen ihre im Ausland gezahlten Schmiergelder daheim als "nützliche Ausgaben" von der Steuer absetzen.

Wer bei der Organisation anruft, um einen Skandal zu melden, wird enttäuscht

Damals saß in Kenia ein zunehmend wütender Direktor der Weltbank und musste mitansehen, wie sich große Betriebe aus Deutschland, Kanada, Japan oder Frankreich mittels beträchtlicher Schmiergeldzahlungen Aufträge verschafften. "Mir fiel auf, dass oft die schlechtesten Projekte realisiert wurden, nämlich jene, die wir in den Geberkonferenzen in Nairobi abgelehnt hatten, weil sie so mies waren", erinnert sich Peter Eigen. Als sich der Welt-bank-Direktor öffentlich über Korruption empörte, mahnte ihn sein Arbeitgeber ab. Die Institution Weltbank, so hieß es, müsse sich jedweder Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Landes enthalten. Desillusioniert stieg Eigen bei der Weltbank aus und rief 1993 Transparency International ins Leben, heute mit mehr als 90 Ablegern die weltweit größte Nichtregierungsorganisation im Kampf gegen Bestechung.

Ihre deutsche Sektion wurde noch im selben Jahr in den Räumen des Instituts für wassergefährdende Stoffe gegründet. Zu den wichtigsten Förderern der ersten Tage zählte die Entwicklungshilfeorganisation Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit. Deren Geschäftsführer Hansjörg Elshorst soll Transparency eine Mietbürgschaft sowie Starthilfe "in hoher fünfstelliger bis sechsstelliger Höhe" gewährt haben - was deshalb pikant ist, weil Elshorst in Personalunion Gründungsmitglied und späterer Managing Director von Transparency International war. "Die Förderung der Korruptionsbekämpfung war auch ein wesentliches Interesse der Entwicklungspolitik", verteidigt sich Elshorst - der Vorfall zeigt jedoch, wie schwer es selbst für diese Organisation ist, mögliche Interessenkonflikte zu vermeiden.

Heute steuern fünf fest angestellte Mitarbeiter von einem kleinen Büro in Berlin-Mitte aus die deutsche Sektion mit einem Jahresetat von 271 000 Euro. Fast jeden Tag müssen sie enttäuschten Tippgebern erklären, dass man weder über Macht noch Mittel verfüge, um selbst Korruptionsfällen nachzugehen. Manche Informanten verweise man an die zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaften, sagt Christian Humborg, Geschäftsführer von TI Deutschland. "Manche sind aber auch einfach Leute, die sich irgendwo in ihrem Leben verhakt haben und sich jetzt von Behörden, Arbeitgebern oder Gesellschaft massiv benachteiligt wähnen."

Statt in spektakulären Fällen zu ermitteln, macht Transparency vor allem Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit. Mit der ehemaligen Verbraucherschützerin und schleswig-holsteinischen Umweltministerin Edda Müller an der Spitze macht der Verein auf verkappte Bestechung im Gesundheitswesen aufmerksam, sammelt Unterschriften für die Offenlegung von Abgeordneten-Nebenbezügen und spricht mit Firmen wie MAN über den Aufbau ihrer Antikorruptionsabteilung. Bei einigen Großprojekten wie dem Flughafen Berlin-Schönefeld oder einem Klinikbau in Hannover betreut TI sogenannte Integritätspakte: Auftragsvergabe und Ausführung werden durch einen unabhängigen externen Ombudsmann überwacht. "Dass ein Großprojekt wie Berlin-Schönefeld kostenmäßig im Rahmen liegt, ist auch ein Ergebnis unseres neutralen Monitorings", sagt Müller stolz.

Eine wichtige Größe im Verein sind die rund 150 ehrenamtlich Aktiven, unter denen sich auffällig viele Elder Statesmen finden. Neben Müller und von Blomberg sitzen im Vorstand eine ehemalige Präsidentin des Bundesrechnungshofs, zwei ehemalige Leitende Ministerialrätinnen und Senatorinnen. "Pensionäre haben für uns gleich mehrere Vorteile", sagt Humborg. "Sie verfügen über viel Erfahrung, Zeit sowie ausgezeichnete Kenntnisse des politischen Umfelds. Vor allem aber sind sie finanziell unabhängig und keinem potenziellen Auftraggeber mehr verpflichtet."

Ihrer guten Vernetzung verdanken die Korruptionsbekämpfer zwei ihrer bislang größten Erfolge. 14 Jahre ist es her, dass eine Antikorruptionskonvention der OECD-Staaten in Deutschland am Widerstand der Industrie zu scheitern drohte. Damals, berichtet von Blomberg, habe Peter Eigen einen alten Schulkameraden aus Erlangen kontaktiert, der über erheblichen Einfluss verfügte: Heinrich von Pierer. Und der habe in der Tat dafür gesorgt, dass die Bundesregierung ihre Bedenken gegen die Konvention zurückstellte - ausgerechnet jener Mann, der später als Siemens-Vorstandsvorsitzender über systematische Bestechungszahlungen seines Unternehmens im Ausland stolpern sollte.

"Von Pierer hat damit jenen Stein ins Rollen gebracht, der ihn später selbst überrollte", erzählt von Blomberg kopfschüttelnd. "Über seine Motive können wir nur rätseln. Entweder hat er die Gefahr, dass Siemens' Bestechungspraxis aufgedeckt werden könnte, unterschätzt. Oder er hat von all dem tatsächlich nichts gewusst. Das jedoch wäre höchstens durch systematisches Wegschauen und einen umfassenden vorauseilenden Gehorsam seiner Entourage zu erklären."

Fest steht, dass 1998 die OECD-Konvention vom deutschen Bundestag verabschiedet und im darauffolgenden Jahr ein Gesetz auf den Weg gebracht wurde, das Bestechung auch im Ausland unter Strafe stellte. Allerdings fehlte im Gesetzentwurf ein aus Sicht von Transparency International Deutschland enorm wichtiger Passus. Noch am Vorabend der Abstimmung passte Anke Martiny, ehemalige Senatorin und jetziges TI-Vorstandsmitglied, in der Lobby des Bundestages die SPD-Finanzpolitikerin Ingrid Matthäus-Maier ab und wies sie auf den Lapsus hin. "Wenn Sie mir bis morgen früh um neun Uhr einen Entwurf vorlegen, werde ich sehen, was ich machen kann", soll Matthäus-Maier entgegnet haben. Tatsächlich lag am nächsten Morgen ein entsprechender Formulierungsvorschlag von Transparency International Deutschland auf dem Schreibtisch der SPD-Politikerin. Mittags um zwölf Uhr war er Gesetz.

Seither hat sich jener Passus zu einer Art Brecheisen der Korruptionsbekämpfung entwickelt. Denn laut Paragraf 4, Absatz 10 des Einkommensteuergesetzes müssen Steuerprüfer, die bei der Durchsicht von Steuerunterlagen auf verdächtige Zahlungen stoßen, zwingend die Staatsanwaltschaft informieren - eine Abkehr vom althergebrachten Prinzip der Autonomie der Steuerbehörden, ein Riesenvorteil für Korruptionsermittler und ein echtes Problem für jeden bestechungsbereiten Unternehmer.

Der nächste Donnerschlag folgte sieben Jahre später. Im November 2006 durchsuchte die Staatsanwaltschaft München Sie-mens-Büros in Deutschland und Österreich, stieß auf ein System schwarzer Kassen und nahm den Zentralvorstand Thomas Ganswindt in Untersuchungshaft. Ihm und seinen Kollegen wurde vorgeworfen, Auslandsaufträge mit rund 1,3 Milliarden Euro dubioser Zahlungen erkauft zu haben. Der Prozess gegen den Sie-mens-Vorstand wurde im Mai 2011 gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt, die Ermittlungen gegen zwei weitere Spitzenmanager laufen noch. Für Transparency International war der Fall Siemens das Beste, was dem Kampf gegen Korruption überhaupt passieren konnte.

"Dass ein Vorstandsmitglied eines Dax-30-Unternehmens die Vorweihnachtszeit in Untersuchungshaft verbringen musste, war ein Schreckschuss, den kein Konzernvorstand mehr überhören konnte", freut sich von Blomberg. Auch deshalb hätten in den Jahren "nach Siemens" nahezu alle großen deutschen Konzerne sogenannte Compliance-Abteilungen aufgebaut und sich auf ein Antikorruptions-Prozedere geeinigt. Siemens, das nach den ersten Bestechungshinweisen seine Transparency-Mitgliedschaft ruhen ließ und 2006 aus der Organisation austrat, hat für Strafen und interne Ermittlungen nach eigenen Angaben mehr als 2,5 Milliarden Euro gezahlt.

Ist damit alles gut? Jenseits der Vorstandsetagen und offiziellen Erklärungen offenbar kaum. Einer Umfrage der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young zufolge ist etwa jeder vierte Angestellte europäischer Konzerne bereit, Aufträgen mit Geld oder großzügigen Geschenken nachzuhelfen. Rund zwei Drittel der Befragten aus 25 europäischen Ländern erklärten, in ihrem Land sei Korruption weitverbreitet. Dass "Aufmerksamkeiten" für üblich und normal gehalten werden, liegt also auch daran, dass sie es sind.

Auffällig oft wird dabei die Unternehmensspitze selbst aktiv. Von den aufgedeckten Korruptionsfällen, so von Blomberg, gingen gut 80 Prozent auf das Konto von Firmeneignern, Geschäftsführern, leitenden Angestellten und Vorständen. "Korruption ist Chefsache und damit die Korruptionsbekämpfung auch." Mancher Unternehmenseigner hat davon indes seine eigene Vorstellung. Der hannoversche Schmiergeldzahler Eginhard Vietz beispielsweise antwortete auf die "Handelsblatt"-Frage, ob sein Unternehmen denn keine Compliance-Abteilung habe: "Nein. Bei uns mache ich das selbst."

Das klassische Gegenargument: Wie soll man sauber bleiben, wenn doch alle schmieren oder bestechlich sind?

Je kleiner eine Firma, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass ihr Eigner selbst für die besonders korruptionsanfälligen Funktionen Einkauf, Finanzen und Vertrieb verantwortlich ist. Nach von Blombergs Erfahrungen gibt es allerdings ein simples Präventionsmittel, das auch der kleinste Betrieb gegen Korruption einsetzen könne: Transparenz. "Unsere erste Frage, wenn wir in ein Unternehmen kommen, lautet immer: Gibt es Regeln, wie mit Einladungen und Geschenken umzugehen ist?" Das Vier-Augen-Prinzip - über die Annahme oder Vergabe von Gefälligkeiten entscheiden grundsätzlich mindestens zwei Personen - senke die Wahrscheinlichkeit von Abhängigkeit und Erpressbarkeit deutlich. Bewährt habe sich auch ein externer Ombudsmann - beispielsweise der Rechts- oder Steuerberater des Unternehmens -, den Mitarbeiter beim Verdacht auf Unregelmäßigkeiten vertraulich kontaktieren könnten, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen. Was Betriebe darüber hinaus tun können, findet sich in der übersichtlichen "Checkliste für ,Self-Audits' zur Korruptionsprävention in Unternehmen" auf der Transparency-Website.

Natürlich, sagt Peter von Blomberg gegen Ende seines Vortrags, sei das Übel damit ebenso wenig zu besiegen, wie ein Schulhausmeister je den Kampf gegen Raucher auf der Toilette und Graffiti-Sprayer gewinnen könne. "Wir versuchen, für Umstände zu sorgen, unter denen Korruption mehrheitlich abgelehnt wird und Verstöße möglichst riskant sind." Jedem Unternehmen müsse heute bewusst sein, dass Bestechung ein Risiko sei - nicht nur wegen der Gefahr, erpresst oder erwischt zu werden, sondern vor allem, weil damit die eigentliche Leistungskraft aus dem Blickfeld gerate und Dritte massiv geschädigt würden. Selbstverständlich kennt von Blomberg auch die Einwände: dass es sich dennoch für viele lohnt, mit schmutzigen Tricks zu spielen. Dass die Wahrscheinlichkeit, ungestraft davonzukommen, ziemlich hoch ist. Dass manche meinen, gar nicht anders zu können - so wie Eginhard Vietz, der Pipeline-Unternehmer aus Hannover. "Soll ich meine Leute nach Hause schicken?", entgegnete er dem "Handelsblatt"-Interviewer auf die Frage nach eventuellen Gewissensbissen. "Mir als Unternehmer ist doch die Pistole auf die Brust gesetzt."

Von Blomberg ist dennoch optimistisch. Er spricht von "einer echten Kulturrevolution. Was vor 20 Jahren normal war, gilt heute als verpönt. Über Korruption wird öffentlich viel mehr debattiert, was paradoxerweise zu der Annahme führt, das Problem nähme zu. Dafür haben wir jedoch überhaupt keine Belege, im Gegenteil: Das Unrechtsbewusstsein wächst ebenso wie die Bereitschaft, Korruption anzuzeigen, zu verfolgen und zu ahnden." Diese Bereitschaft hatte Eginhard Vietz offenbar sträflich unterschätzt. Zehn Tage nachdem er offen über seine Bestechungserfahrungen geplaudert hatte, fuhr bei ihm die Staatsanwaltschaft auf den Hof. 21 Ermittler durchkämmten Firma und Privaträume des Unternehmers und sicherten Beweise für Schmiergeldzahlungen. Für Vietz brach damit eine Welt zusammen. "Das Vorgehen der Staatsgewalt ist ein Skandal. Ich fühle mich, als wäre ich ein Verbrecher", polterte er, und: "Ich habe mir nichts vorzuwerfen. Wenn es sein muss, gehe ich eben ins Gefängnis."

Genau das könnte dem 70-Jährigen blühen. Im Falle einer Anklage drohen dem Unternehmer pro Bestechungsfall bis zu fünf Jahre Haft. -

Spitzenreiter und Schlusslichter im Korruptionswahrnehmungsindex 2010

Platz - Land

1 - Dänemark

1 - Neuseeland

1 - Singapur

4 - Finnland

4 - Schweden

6 - Kanada

7 - Niederlande

8 - Australien

8 - Schweiz

10 - Norwegen

11 - Island

11 - Luxemburg

13 - Hongkong

14 - Irland

15 - Österreich

15 - Deutschland

...

164 - Dem. Rep. Kongo

164 - Guinea

164 - Kirgisistan

164 - Venezuela

168 - Angola

168 - Äquatorialguinea

170 - Burundi

171 - Tschad

172 - Sudan

172 - Turkmenistan

172 - Usbekistan

175 - Irak

176 - Afghanistan

176 - Myanmar

178 - Somalia

Quelle: www.transparency.de

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