Ausgabe 09/2010 - Schwerpunkt Nachfolge

Oben ohne

- Auf eine solche Situation war niemand vorbereitet. Das Kabinett hielt sich ans Protokoll. Das fordert als Erstes die Sicherung des Zugangs zu Geheiminformationen und Siegeln, die sich im Zimmer des Präsidenten befinden. Dann müssen die Akten des Kabinetts archiviert und die Präsidentenräume fotografiert werden. "Zum Gedenken und für die kommenden Generationen", sagt die Abgeordnete Elzbieta Jakubiak, die bis 2007 Staatssekretärin und Leiterin der Kanzlei des damaligen Präsidenten Lech Kaczynski war. "Es bestand kein Risiko", behauptet sie. "Der Staat war sicher. Wir folgten den Vorschriften und der reinen Vernunft." Am 10. April 2010 kam beim Flugzeugabsturz nahe dem russischen Smolensk ein Großteil der polnischen Staatsführung ums Leben. 96 Spitzenpolitiker, Militärs und Ökonomen, darunter:

- der Staatspräsident und Oberbefehlshaber der Armee, Lech Kaczynski mit Ehefrau Maria

- Andrzej Kremer, stellvertretender Außenminister

- Stanislaw Komorowski, stellv. Verteidigungsminister

- Slawomir Skrzypek, Präsident der Nationalbank

- General Franciszek Gagor, Chef des Generalstabs

- General Bronislaw Kwiatkowski, Chef des Operationskommandos

- Generalleutnant Andrzej Blasik, Kommandeur der Luftwaffe

- General Tadeusz Buk, Befehlshaber des Heeres

- Admiral Andrzej Karweta, Befehlshaber der Marine

- Aleksander Szczyglo, Leiter des Büros für nationale Sicherheit

- Tomasz Merta, stellv. Kulturminister

- Janusz Kurtyka, Präsident des Instituts für das Nationale Gedenken (I PN)

- Janusz Kochanowski, Regierungsbeauftragter für Menschenrechte

- Piotr Nurowski, Nationales Olympisches Komitee

Der Konsum sank im Monat April prompt um 1,6 Prozent. Piotr Bielski, Chefberater der polnischen BZWBK-Bank, führt das unmittelbar auf das Flugzeugunglück zurück. "Wochenlang zündeten die Menschen Kerzen an, sie beteten, sahen fern oder hörten Radio - und gingen deshalb einfach weniger einkaufen." Gleichzeitig änderte sich laut Statistik des Meinungsforschungsinstituts CBOS auch die Stimmung in der Bevölkerung. Erstmals nach mehr als zwei Jahren bekundete die Mehrheit der Polen: Das Land befinde sich auf einem guten Weg. 42 Prozent der Befragten sagten nach der Katastrophe, es werde besser. 38 Prozent meinten, die Lage werde sich verschlechtern.

Die Büros der verstorbenen Eliten blieben derweil wochenlang verschlossen, verharrten in dem Zustand, wie ihre Nutzer sie hinterlassen hatten. Niemand wagte es, daran etwas zu ändern. Politiker aus der zweiten Reihe des Kabinetts forderten sogar, sie auf ewig in Gedenkräume umzuwandeln.

Der Staatsapparat selbst lief trotz dieser vielen unbesetzten Führungspositionen ohne Stottern weiter.

Die Bevölkerung trauerte und staunte. Polen erlebte einen seiner kritischsten Momente seit Kriegsende, war quasi führungslos - und das öffentliche Leben ging einfach weiter. Alles wie gehabt. Keine Aus-, keine Zwischenfälle. Braucht es die politischen Spitzenämter am Ende gar nicht?

Mariusz Janicki, politischer Kommentator der größten überregionalen Wochenzeitung "Polityka", sagt: "Ein Vorteil aller Institutionen besteht darin, dass sie auch ohne Führung normal funktionieren können." In den zurückliegenden 20 Jahren sei in Polen ein großes Beamtenkorps entstanden, das gegen politische Einflüsse resistent sei und seiner Arbeit unabhängig von der politischen Stimmung oder der jeweiligen Führung nachgehe.

Das Unglück geschah an einem Samstag. Die Ämter waren an diesem Tag geschlossen, und die Beschäftigten erfuhren von der Katastrophe zu Hause. Am Montag gingen sie wie immer zur Arbeit. "Wir waren schockiert, doch an unserem Tagesablauf änderte sich nichts", sagt eine Beamtin aus der Presseabteilung der Polnischen Nationalbank (NBP). Sie will anonym bleiben, verrät aber, dass die Mitarbeiter ihrer Behörde von der tragischen Nachricht zwar betroffen waren, vom Verlust des Chefs spürten sie bei der Arbeit jedoch nichts. "Es gibt viele Mitarbeiter, die ihren Chef nur aus dem Fernsehen kannten."

Lob der Routine

Der Staat in der Hand der Routine, nicht der Regierenden? Schon Niklas Luhmann hatte diese Idee, als er in einem Aufsatz das "Lob der Routine" anstimmte. Routinen versetzten Organisationen nach Ansicht des Soziologen in die Lage, auf unterschiedliche Ereignisse gleich zu reagieren. Vor allem aber verschaffe einem Routine die nötige Zeit, um zu überlegen, was man eventuell anders machen könnte. Oder wie in diesem tragischen Fall: was man überhaupt machen sollte.

Entsprechend war das Schließen der Lücken und die Neubesetzung der verwaisten Regierungsposten in Warschau zunächst reine Routineangelegenheit. "Selbst für diesen wirklich unwahrscheinlichen Fall des Verlustes der kompletten Führungsriege ist die Frage der Nachfolge verfassungsrechtlich klar geregelt", sagt Bartek Pytlas, Politikwissenschaftler an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt /Oder. Das Prinzip ist simpel: Die Stellvertreter rücken nach und nehmen temporär die Amtsgeschäfte wahr, bis Neuwahlen eine neue Führung legitimieren. Dieser Prozess ist bis ins Detail geregelt, etwa wer Zugang zu Schreibtischen oder Einsicht in Geheimdokumente bekommt.

Natürlich ist auch Routine nicht immer ein Selbstläufer, sondern gerät mitunter zur Auslegungssache. Am meisten wurde darüber gestritten, was genau mit "temporär" gemeint sei. Zwar hat der vorläufig amtierende Staatspräsident nach allgemeiner Rechtsauffassung alle Befugnisse eines gewählten Präsidenten außer das Recht, das Parlament aufzulösen -, könnte also grundsätzlich auch dringliche personelle Entscheidungen treffen. "Es gibt allerdings auch Rechtswissenschaftler", sagt Pytlas, "die argumentieren, dass unter diesen Begriff nur die Vorgänge fallen, die sich konkret zum Zeitpunkt des Unglücks auf dem Tisch des Verstorbenen befinden."

Interessant war dabei vor allem der Schreibtisch des Präsidenten. Den besetzte wenige Stunden nach dem Unglück routinemäßig der Parlamentsvorsitzende, also ausgerechnet Bronislaw Komorowski, zu Lebzeiten von Präsident Lech Kaczynski dessen größter Widersacher. In Umfragen war er Favorit für dessen Nachfolge und gewann dann die Neuwahlen im Juli souverän.

Womit die rationale Routine des politischen Apparats am 8. Juli zur paradoxen Situation führte, dass Polen an diesem Tag gleich drei verschiedene Präsidenten hatte: am Vormittag Bronislaw Komorowski als Vertreter des toten Präsidenten. Als neu gewähltes Staatsoberhaupt musste Komorowski diese Funktion dann verfassungsgemäß bis zu seiner Vereidigung an den Parlamentsvorsitzenden abgeben. Da er dies aber selbst war, ging die Ehre zunächst an den Senatspräsidenten über. Wenige Stunden später übernahm wiederum ein inzwischen vereidigter Nachfolger Komorowskis als Parlamentspräsident die Befugnisse und den Schreibtisch des Präsidenten, bis Komorowski schließlich am 6. August offiziell sein Amt als neuer Präsident antrat.

Bis dahin hatte er schon ausgiebig präsidiale Amtsgeschäfte vom Schreibtisch des Präsidenten aus getätigt. Auch solche, die nicht bereits von seinem Vorgänger begonnen worden waren, also im engen Sinne nicht in seine temporär genannte Kompetenz fielen. Die Ernennung von Nachfolgern anderer Institutionen beispielsweise. Dass dies "dringlich" und damit rechtens war, bestreiten seine Gegner.

Die Nationalbank

Die größten Kontroversen entstanden um die Benennung des neuen Nationalbankpräsidenten. Die rechtskonservative Opposition um Jaroslaw Kaczynski, den Zwillingsbruder des tödlich verunglückten Staatspräsidenten, sah dies als ein nicht temporäres, also nicht dringliches Amtsgeschäft an. Schließlich hatte sich ein solcher Vorgang bis dahin nicht auf dem Schreibtisch des Präsidenten befunden. Deshalb forderte das rechte Lager den stellvertretenden Präsidenten auf, mit der Nominierung bis nach der Wahl zu warten. Komorowski schlug dennoch alsbald Marek Belka als neuen Bankchef vor.

Genau zwei Monate nach dem Flugzeugabsturz und knapp einen Monat vor der anberaumten Neuwahl wurde dieser als Nachfolger des verunglückten Slawomir Skrzypek vereidigt. Innerhalb der politischen Führung sorgte dies für reichlich Unruhe, im Apparat hingegen erzeugte dies keinerlei Erschütterungen. Nach Ansicht vieler Experten unterscheiden sich Belka und Skrzypek als Amtspersonen kaum voneinander.

Die Armee

Dass sämtliche Befehlshaber der Streitkräfte auf einen Schlag umkommen, hat es in Polen - wahrscheinlich in der ganzen Welt - noch nie gegeben. Wenngleich die eigenen Flugzeuge für das polnische Militär die mit Abstand gefährlichsten zu sein scheinen: Es ist nur zwei Jahre her, dass in Pommern eine Maschine der Luftwaffe mit 20 Menschen an Bord abstürzte, unter ihnen vielen hochrangige Offiziere.

Nach der Katastrophe von Smolensk folgten auch die Streitkräfte der Routine. Mehrere Kommissionen wurden eingesetzt, um zu ermitteln, was die verstorbenen Befehlshaber dem Staat schuldeten: Gewehre, Munition, Siegel, geheime Informationen - alles musste mit dem Stand vor dem Unglück übereinstimmen. Safes wurden durchsucht, ihr Inhalt gesichert. Die Reste der Waffen, die die Offiziere trugen, wurden an der Absturzstelle konfisziert. Die Kommandobefugnisse wurden ihren Stellvertretern übertragen. "Es gab dabei eine gewisse Rivalität. Von einem Kampf um die Macht in der polnischen Armee kann aber nicht die Rede sein", sagt der Militärexperte Tomasz Hypki. Sämtliche Entscheidungen wurden nach seiner Kenntnis früher getroffen als bekannt gegeben und folgten strikten Automatismen.

Die Neubesetzung vollzog sich überaus schnell. Die meisten Übergangschefs traten wieder ins zweite Glied zurück. Eine entscheidende Stimme hatte wiederum der Übergangspräsident Komorowksi, da er temporär nun auch Oberbefehlshaber der Armee war. Noch vor der Neuwahl besetzte er die Militärführung neu. "Wie immer", sagt der ehemalige Oberbefehlshaber des Heeres, Waldemar Skrzypczak, "werden die Soldaten, die im Dienst sind, die neuen Kandidaten loben, und diejenigen, die die Armee verlassen haben, die ganze Wahrheit sagen." Die sieht seiner Ansicht nach so aus, dass die neuen Befehlshaber im Heer keinen Respekt genießen.

Glaubt man Artur Golawski, Journalist und Kommentator der Armee-Fachzeitschrift "Polska Zbrojna", hat die Armee nach der Tragödie den Atem angehalten: "Es wurde plötzlich klar, dass es an charismatischen Befehlshabern fehlte." Die Nachfolger wurden vor allem Personen, die verfügbar waren - und für die sich auf die Schnelle keine Besseren fanden. Golawski vergleicht die Situation mit der altgriechischen Tragödie: Die erste Reihe ist gefallen, und nun kommt plötzlich die zweite an die Macht. Sie ist aber nicht auf die Verantwortung vorbereitet und muss improvisieren, bis die dritte Reihe bereit ist, die Macht zu übernehmen.

Institut für das Nationale Gedenken

Unter den vom Unglück betroffenen Institutionen war das Institut für das Nationale Gedenken (IPN) das einzige, für das es keine Nachfolgeregelung gab. Der plötzliche Verlust des Vorsitzenden war nicht vorgesehen. Erst vor Kurzem verabschiedete das Parlament ein Gesetz, welches die Prozeduren festlegte. Doch deren Anwendung verläuft holprig. Bislang sind schon fünf Kandidaten für den Chefposten durchgefallen. Die Position des tödlich verunglückten Amtsinhabers Janusz Kurtyka konnte bisher nicht neu besetzt werden - keine Routine, kein Regent.

Keine andere Institution weckt bei den Polen mehr widersprüchliche Gefühle als das IPN. Es verantwortet die Akten des Sicherheitsdienstes (SB), die nur Journalisten und Wissenschaftlern zugänglich sind. IPN-Staatsanwälte können zudem Verbrechen gegen das polnische Volk aus der Nazi-Zeit und der des Kommunismus verfolgen. Das Amt mit Kompetenzen ähnlich der deutschen Behörde zur Aufarbeitung der Stasi-Akten dient vor allem als beliebtes Instrument des politischen Kampfes und als Peitsche gegen Opponenten.

Janusz Kurtyka etwa stritt 2005 um die Nachfolge des damaligen IPN-Vorsitzenden Leon Kiers. Sein Konkurrent, Andrzej Przewoznik, galt als der Kandidat mit den besseren Aussichten, also musste sich Kurtyka auf eine Methode verlegen, die in Polen bei Nachfolgerangeleien seit Jahren reine Routine sind: Verleumdung. Kurtyka warf Przewoznik vor, ein geheimer Mitarbeiter des SB gewesen zu sein. Dieser Vorwurf ließ sich, wie auch in anderen Fällen, später nicht bestätigen. Das Ziel erreichte er aber. Kurtyka gewann die Wahl.

Am 10. April 2010 wollte es das Schicksal, dass beide Männer gemeinsam in der Unglücksmaschine von Smolensk saßen.

Warum ?

Mehr als über die Nachfolger der verunglückten Amtsinhaber debattiert man in Polen immer noch darüber, wie es überhaupt zu dieser Katastrophe kommen konnte und warum so viele Spitzenbeamte in einem Flugzeug reisten. Das Protokoll regelt nur, dass der Präsident nicht mit dem Regierungschef in einer Maschine fliegen darf. Lech Kaczynski hatte alle Offiziellen an Bord der Tupolew eingeladen, die ihm unterstanden und von ihm nominiert wurden. Eine solche Einladung anzunehmen ist für Spitzenbeamte mit Ambitionen selbstverständlich.

Es war alles reine Routine. -

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