Ausgabe 01/2007 - Schwerpunkt Selbstständigkeit

Im Niemandsland

• Juristisches Niemandsland kann sehr unterschiedlich aussehen. 100 Kilometer nordwestlich von Murmansk kämpfen die Mücken mit dem Sommerwind, am Schlagbaum auf der Autostraße zur norwegischen Grenze steht ein Grenzsoldat und lächelt: „Natürlich könnt ihr nach rechts abbiegen und zur Motowski-Bucht runterfahren. Nein, macht euch keine Sorgen. Das ist ganz bestimmt keine Grenzzone.“ Wir sind erleichtert, weil es auf der Karte, die wir in Murmansk gekauft haben, so aussah, als berühre ein Stück des Weges zur Bucht das Sperrgebiet östlich der norwegischen Grenze. Wir biegen also nach rechts ab, Richtung Barentssee. Dort sollen Wale zu sehen sein. Und man kann Krebse fangen, auch wenn das eigentlich verboten ist.

Nach holpriger Fahrt halten wir an einer Holzbrücke, vielleicht noch fünf Kilometer vor der Küste. Igor sagt, es gebe schon hier Fische. Die Landschaft ist schroff, aber schön, voller Felsen und Moos, darüber kreist die Polarsonne.

Plötzlich taucht ein Kleinbus Marke Uasik in Tarnfarbe auf. Grenzsoldaten springen heraus: „Eure Papiere! Ihr seid hier in der Grenzzone!“ Also doch Sperrgebiet. Der Bursche am Schlagbaum hat Unsinn erzählt, die Karte stimmt nicht, Verbotsschilder haben wir allerdings auch keine gesehen. Als hätte man uns hierher gelockt. „Habt ihr einen Passierschein? Nein? Dann verschwindet!“ Ob wir versuchen sollen, mit ihm zu verhandeln?

Wir sind in juristisches Niemandsland geraten, das Lieblingsgebiet der russischen Beamten. Hier können sie entscheiden, ob sie dich bestrafen, ob sie Schmiergeld fordern oder ob sie Gnade vor Recht ergehen lassen. Jetzt blättert ein Offizier mit einer grünen Mütze in meinem Reisepass: „Ah, ein Ausländer.“ In seiner Stimme klingt Anglerglück. „Ihr kommt mit! Nach Murmansk, ins Gebietshauptquartier, zum Verhör.“ Unsere Einwände helfen nichts, und jetzt mit Rubelscheinen zu wedeln, wäre so sinnlos wie mit meinem Journalistenausweis. Ich bin Fremder, Außenseiter, keiner, mit dem russische Gesetzeshüter Intimitäten austauschen. Die Grenzer machen wichtige, zufriedene Gesichter, als hätten sie einen Nato-Spion und seine Helfershelfer erwischt. Klar, dass sie eher an eine Belobigung denken als daran, Schmiergeld zu kassieren.

Russland ist vielerorts juristisches Niemandsland. 3500 Kilometer südlich von Murmansk, in Grosny, der Hauptstadt Tschetscheniens, tragen muskulöse Männer in schwarzen Kampfanzügen Kalaschnikow-Sturmgewehre spazieren: Das sind Kadyrowzy, die Milizkämpfer Ramsan Kadyrows, des Premierministers der russischen Teilrepublik. Es sind größtenteils ehemalige antirussische Guerilleros, die übergelaufen sind. Sie profitieren von der sogenannten Kadyrow-Amnestie, die es ermöglicht, dass frühere Rebellen jetzt die öffentliche Ordnung hüten. Sie profitieren aber auch davon, dass das entsprechende Amnestiegesetz von 2003 nicht konsequent praktiziert wird. Denn nach diesem Gesetz gilt die Amnestie nur für Rebellen, die während ihrer Zeit im Untergrund nicht an Tötungsdelikten beteiligt waren.

Tatsächlich aber tobte in Tschetschenien jahrelang ein grausamer Kleinkrieg, in dem sich die Guerilleros nach Kräften bemühten, so viele russische Soldaten wie möglich umzubringen. Laut Amnestiegesetz müsste eigentlich jeder, der sich ergibt, erst mal in Untersuchungshaft. „Die Amnestie gilt eigentlich nur für tschetschenische Pfadfinder, die sich zu Beginn des Krieges im Wald verlaufen haben und inzwischen wieder herausgefunden haben“, spottet ein russischer Menschenrechtler. Doch die örtlichen Staatsanwälte und Kriminalpolizisten ignorieren das missglückte Amnestiegesetz – vernünftigerweise.

Das russische Recht ist vage, seine Gesetze sind bloß die Skizze einer Landkarte

Gesetze werden in Russland tagtäglich ignoriert. Oder gebeugt. Oder zweckentfremdet. Das Niemandsland des russischen Rechts erstreckt sich von der Barentssee bis in den Nordkaukasus. Eine sehr abwechslungsreiche Landschaft, mal vollgestellt mit Paragrafen, Verordnungen und Verboten, mal weiß und leer wie ein sibirisches Schneefeld. Dort können tückische Spalten lauern, wie auf dem Eis des Irtysch im April. Oder zähnefletschende Hofhunde, vor denen es scheinbar kein Entrinnen gibt. Neuankömmlinge schwitzen Blut und Wasser. Doch wer länger in diesem Land lebt, gewöhnt es sich ab, nervös zu sein. Manchmal wird es sogar richtig vergnüglich. Etwa, wenn dich der Chef der Kreisverkehrspolizei erst mit Wodka traktiert und dann lachend darauf besteht, dass du ihn persönlich nach Hause fährst.

Fragst du Russen, welche Gesetze in Russland von Volk und Staat missachtet werden, lachen viele und sagen: „Alle.“ Gesetze sind in Russland etwas Mittelbares, Zweitrangiges. „Wir leben in einem Polizeistaat“, sagt der Menschenrechtler Lew Ponomarjow. „Aber er ist nicht totalitär, sondern korrupt.“ In diesem Staat gelten nicht nur Verkehrssünden, sondern auch Kapitalverbrechen als Probleme, die sich mit genügend Geld, Einfluss und Umsicht lösen lassen. Nach Angaben der Tageszeitung „Nowie Izvestija“ kann man sich an Moskaus Strafgerichten für 10.000 bis 100.000 Dollar jedes Urteil kaufen – in der Provinz sollen die Preise dreimal niedriger sein. Der Kinofilm „Boomer“ schildert, wie auch ein lebenslänglich einsitzender Polizistenmörder freigekauft werden kann: Ein Kumpan bezahlt den Vollzugsbeamten Geld, damit die einen anderen Häftling ermorden, der unmittelbar vor der Freilassung steht, dem Polizistenmörder die Identität ihres Opfers überlassen und es offiziell als Tuberkuloseopfer deklarieren. Weder die staatliche Kinozensur noch das Publikum fanden diese Methode schlimmer als die Realität.

Doch meist wird in Russland auf alltäglicheren Gesetzen herumgetrampelt. Oder sie werden ignoriert. „Einmal waren welche von der Steuer da“, erzählt eine Zeitschriftenhändlerin auf dem Zentralmarkt von Grosny. „,Zahl doch mal ein bisschen', haben sie gesagt. Aber bis jetzt habe ich noch keine Kopeke versteuert.“

In Tschetschenien nehmen weder Steuerzahler noch Finanzbeamte das russische Steuerrecht besonders ernst, weil sich dort alle ärgern, dass die Wiederaufbauhilfen aus Russland zu niedrig sind und alljährlich zu spät eintreffen. Der ehrgeizige Premier Kadyrow hat eine eigene Stiftung gegründet, sozusagen eine alternative Steuerkasse, in die tschetschenische Geschäftsleute mehr oder weniger freiwillig einzahlen, um die Bauvorhaben und die Soldaten ihres Premierministers zu finanzieren.

Anderswo in Russland betrachten die Steuerzahler ihre Verpflichtungen gegenüber dem Staat ebenfalls nicht als notwendiges, sondern durchaus umgehbares Übel. Ein Bekannter im Gebiet Orjol, offiziell arbeitslos, betreibt seit Jahren in seiner Garage eine private Reparaturwerkstatt. Schwarz, aber im ganzen Dorf bekannt. Gerade die kleinen Leuten greifen gegenüber dem Gesetz zu einer durchaus erfolgreichen Taktik: stoisch ignorieren. Auch Moskauer Großbetriebe zahlen oft nur nominelle Gehälter, die nahe am Existenzminimum liegen – um Lohnsteuern und Sozialabgaben zu sparen, stecken sie ihren Angestellten den Rest schwarz zu, im Briefumschlag. Solche Offensichtlichkeiten werden von den Steuerinspektoren meist abgenickt, doch wenn die Steuerprüfer kommen, beschlagnahmen sie manchmal außer der kompletten Buchhaltung auch die Firmencomputer.

Das oberste Steuergesetz ist ganz einfach: Mach deinem Finanzbeamten das Leben leicht

Unter Wladimir Putin wurde das russische Steuerrecht reformiert. Es ist einfacher geworden – heute betragen die Steuern für Gewerbetreibende nominell nicht mehr mehr als 100 Prozent der Gewinne wie zu Jelzins Zeiten. Doch dadurch ist der Boden unter den Füßen der Unternehmer nicht unbedingt fester geworden. Die Steuerbürokratie produziert unverdrossen und mit enormer Geschwindigkeit immer neue Ausführungsvorschriften. Außerdem widersprechen sich Verordnungen und Gesetze oft. Gerade Kleinunternehmern, die sich nicht mehr als eine Buchhalterin und schon gar keine eigene Rechtsabteilung leisten können, fehlt das bürokratische Know-how, um aus diesem Dschungel einen aktuellen, halbwegs korrekten Ausweg zu finden.

Auch die Verordnungen anderer Behörden konkurrieren oft miteinander. In einem Fall verlangte die Brandschutzinspektion von einem Geschäftsmann, eine zweite Tür in seinem Laden einzubauen. Die Bauaufsicht verbot ihm diese zweite Tür allerdings aus Sicherheitsgründen.

„Die formalen Spielregeln sind widersprüchlich, trügerisch und im Ganzen unerfüllbar“, konstatiert die Wirtschaftssoziologin Ella Paneach. „Trotzdem arbeiten die Unternehmer erfolgreich, und die Beamten kontrollieren ihre Tätigkeit irgendwie.“ Vor allem, indem sie die Gesetze nur ab und zu anwenden. Finanzbeamte zum Beispiel trachten keineswegs danach, möglichst viele Steuersünder zu bestrafen. Sie sehen sich nicht als Tyrannen, sondern eher als staatliche Geschäftspaten.

„Regt euch nicht auf“, lautet ihr Motto. „Wir verlangen nichts Unmögliches. Sondern: 1. Bezahlt so viel Steuern, damit wir unseren Plan an offiziellen Steuereinnahmen erfüllen können. Mehr Steuern wollen wir nicht einnehmen.2.Lasst euch ab und zu für eine kleine Sünde bestrafen, damit wir den Plan an aufgedeckten Regelverstößen erfüllen.3.Seid höflich zu uns, bringt vielleicht Pralinen mit, seht uns nicht als Monster sondern als Menschen.4.Verkauft uns nicht für dumm, schickt uns keine Steueranwälte auf den Hals, etwa um Mehrwertsteuerrückzahlungen zu verlangen, die unsere Plansollerfüllung im Nachhinein über den Haufen werfen.5.Je öfter ihr gegen Punkte 1 bis 4 verstoßt, umso häufiger werden wir bei euch größere Verstöße suchen und finden. Dann tut ihr gut daran, diskrete Briefumschläge bereitzuhalten, mit etwa der Hälfte des Geldes, das die offizielle Strafe kosten würde.6.Wenn ihr gar nicht hören wollt, wenden wir das geltende Recht auf euch an. Dann könnt ihr dicht machen!"

Unternehmer, die diese ungeschriebenen Gebote akzeptieren, haben sehr gute Chancen, unter dem Strich weniger Abgaben an den Staat zu zahlen als ihre Kollegen in vielen westlichen Volkswirtschaften. Manche Firmenvertreter brauchen nicht mal mehr Pralinen mitzubringen, wenn sie bei der Steuer vorsprechen. Wie eine Buchhalterin, die bei einer anonymen Befragung ihr gutes Verhältnis zu ihrer Steuerinspektorin so erklärte: „Ich gebe meine Abrechnungen im Finanzamt immer mit einem Zettel ab, auf dem ich die Fehler, die ich gemacht habe, schon aufgelistet habe.“ Umgekehrt gelten Finanzbeamte, die Dienst nach den vorgeschriebenen, aber praktisch nicht einhaltbaren Vorschriften und Gesetzen tun, nicht nur bei den Klienten, sondern auch bei den Kollegen schnell als „dubowije“, als Holzköpfe. Und verlieren meist ihre Posten: Kein Finanzamt will seine zahlende Kundschaft ruinieren. Stabilität kann statt auf Gesetzen auch auf deren stiller Missachtung basieren.

Kein Wunder, dass trotz aller Korruption nur selten jemand wegen der Zahlung oder Annahme von Schmiergeld belangt wird. Auch Urkundenfälschung wird strafrechtlich eher ausnahmsweise verfolgt. „Wir leben nicht nach Gesetzen, sondern nach Vorstellungen“, heißt eine aktuelle Redensart. Die Masse der russischen Autofahrer ist zutiefst davon überzeugt, dass es Unglück bringt, den Sicherheitsgurt anzuschnallen. Genau wie die Verkehrspolizisten, die Gurtsünder trotz ihrer Schmiergeld-Gier seit Jahrzehnten nicht behelligen.

Vom Zaren bis zur heutigen Regierung gilt: Wen die Herrschenden lieben, der hat nichts zu befürchten

Die Bürokraten lieben ihr Niemandsland und drängen die Bittsteller immer wieder, absichtlich oder instinktiv, hinein. Meine deutsche Freundin Liliane, die in Petersburg eine Aufenthaltsgenehmigung beantragte, bekam Probleme: Die Meldebehörde verlangte ein offizielles Dokument als Nachweis dafür, wie sie im vergangenen Jahr den Unterhalt für sich und ihren Sohn bestritten hatte. Die Beamten schlugen Liliane vor, sich nachträglich einen fiktiven Arbeitsvertrag als Putzfrau oder Sekretärin zu beschaffen und diesen beim Finanzamt vorzulegen. Sie sollte sich mit ihrer ausgedachten Tätigkeit als Steuerhinterzieherin outen und Strafsteuern für nie erhaltenen Lohn nachzahlen. Außerdem besaß sie damals keine Arbeitserlaubnis, wäre also auch noch illegal beschäftigt gewesen. Damit hätten die Beamten genug Anlass gehabt, um Liliane auszuweisen, so wie es zur Zeit Hunderte georgische Gastarbeiter in Russland trifft, weil der Kreml sich mit der georgischen Regierung in den Haaren liegt. Aber vielleicht hätten sie bei einer jungen deutschen Mutter alle Augen zugedrückt. Liliane wollte aber auf Nummer sicher gehen, so biss ihr russischer Mann in den sauren Apfel und zeigte sich beim Finanzamt an.

Es ist schwer, sich im juristischen Niemandsland wohl zu fühlen. Das Vertrauen zu den ungeschriebenen Regeln hat immer etwas Devotes, etwas vom Vertrauen des Leibeigenen zum guten Zaren. Bis 1991 wurde Russland mit kurzen Unterbrechungen absolutistisch regiert, von Breschnew oder Stalin, von aufgeklärten oder schrecklichen Zaren, die ihre Launen, ihre Macht oder die Staatsräson über alle Gesetze stellten. Bis Mitte des 18. Jahrhunderts galten sogar russische Adlige als Sklaven der Krone, die statt auf Recht nur auf Gnade hoffen konnten. „Das Gesetz diente nicht zum Schutz der Menschen vor der Willkür der Regierung“, schreibt der Historiker Richard Pipes, „sondern als Mittel der Verwaltung.“ Bis heute ist das Gesetz das Handwerkszeug der Exekutive geblieben.

Und so wie früher Beamte des Zaren nur mit dessen Erlaubnis vor Gericht gestellt werden konnten, gehen heute Staatsanwaltschaft oder Steuerpolizei nur gegen Gouverneure oder Oligarchen vor, wenn der Kreml einverstanden ist. Hat aber die Obrigkeit erst mal zugestimmt, dann wird, wie der Moskauer Kabarettist Viktor Schenderowitsch es bezeichnet, „das Gesetz massiv zur Anwendung gebracht“. Ein russischer Zahnarzt weiß zu berichten, dass seine Praxis einmal nicht nur von Finanzbeamten, sondern auch vom Gesundheitsamt, verschiedenen Lizenzbehörden und Brandschutzinspektoren heimgesucht wurde, weil sich eine Patientin, die bei der Steuer arbeitete, schlecht von ihm behandelt fühlte. Es waren auch die Forderungen der russischen Finanzbehörden, die den einst größten russischen Ölkonzern Jukos in den Bankrott getrieben haben.

Gesetze funktionieren in Russland selektiv. Michail Chodorkowski, als Chef des Jukos-Konzerns einst der reichste Mann Russlands, sitzt wegen Betruges und Steuerhinterziehung in einem ostsibirischen Straflager an der Nähmaschine. Während Roman Abramowitsch, einst Chef des Sibneft-Konzerns, inzwischen der reichste Mann Russlands, sich in London die Champions-League-Spiele seines eigenen Profifußballclubs anschaut.

Chodorkowski wie Abramowitsch gehörten zu den Glückspilzen, denen Jelzins Reformer in den neunziger Jahren die reichen Ölfirmen des Landes zu Spottpreisen zuschusterten. Und die danach wie alle russischen Ölmagnaten mit sehr ähnlichen Kniffen Steuern in Milliardenhöhe sparten. Chodorkowski allerdings begann Anfang des neuen Jahrtausends, seine Buchhaltung transparent zu gestalten, verneunfachte von 2000 bis 2003 seine jährlichen Steuerzahlungen und wollte offenbar raus aus dem juristischen Niemandsland. Außerdem ließ er immer häufiger durchblicken, dass er in die Politik gehen wolle, um dem Kreml liberale Konkurrenz zu machen. Abramowitsch dagegen bemühte sich immer um respektvolle Nähe zur Macht. Bei Barbecues auf Jelzins Datscha drehte er die Schaschlikspieße, er trat als Gouverneur der Halbinsel Tschukotka offiziell in den Staatsdienst und überließ der Präsidialverwaltung eine teure Segeljacht zur persönlichen Nutzung Wladimir Putins. Wen das russische Strafrecht exekutiert, hängt weniger von seiner Gesetzestreue ab, als davon, wie gut er sich mit der Exekutive stellt.

Ein Bußgeldbescheid? Kein Problem: Einfach nicht bezahlen! Er verjährt nach drei Monaten

Der Tag ist versaut. Im Hauptquartier der Murmansker Grenztruppen werden wir getrennt verhört, drei Stunden lang. Ich sitze in einem nüchternen Büro, ins Auge fällt mir einzig das politisch ziemlich unkorrekte Plastikmodell eines deutschen Wehrmachtspanzers im Wandregal. Junge Männer in Zivil befragen mich nach meinen Familienverhältnissen, nach meinen Kontakten zu anderen Journalisten – das soll wohl später geheimdienstlich ausgewertet werden. Schließlich verschwinden sie, ein Grenzoffizier in Uniform schreibt mir einen Bußgeldbescheid aus, 500 Rubel, keine 15 Euro. Der Offizier erzählt, unten am Meer, also in der Grenzzone, werde ein Hotel für Fischer gebaut. Ein Hotel im Sperrgebiet? Auf jeden Fall ist jeder Angler dort, der nicht vorher persönlich im Murmansker Grenzhauptquartier einen Passagierschein beantragt hat, ein bußgeldpflichtiger Eindringling, verdächtig, in Maßen erpressbar. Einige Wochen später werden die Zeitungen melden, dass der russische Grenzschutz die gesamte Pazifikküste im Fernostgebiet Wladiwostok zur Sperrzone erklärt hat. Einschließlich aller Badestrände. Unbefugtes Betreten wird auch dort mit 500 Rubeln geahndet.

"Warum haben Sie eigentlich an der Grenze zur Sperrzone kein Schild aufgestellt?“, frage ich den Grenzoffizier. „Haben wir ja“, erklärt er mit harmlosem Gesicht. „Aber sie werden immer wieder von Metalldieben geklaut.“ Gegen die Geldstrafe könne ich innerhalb von zwei Wochen schriftlich Einspruch bei einem Gericht in meinem Moskauer Wohnbezirk einlegen. Hinterher diskutiere ich mit Igor, ob wir vor Gericht gehen sollen. „Ach Quatsch“, sagt er. „Wir zahlen einfach nicht! In drei Monaten ist das Bußgeldverfahren verjährt.“ Außer den Metalldieben gibt es eben noch viele andere Russen, die keinen Respekt vor den Schildern und Paragrafen haben, die im juristischen Niemandsland rumstehen. ---

Mehr aus diesem Heft

Selbstständigkeit

Einsame Klasse

Selbstständige sind die Grundlage alles Unternehmerischen, der Motor der Ökonomie. Anderswo. In Deutschland sind sie Bürger zweiter Klasse, die von einem verbiesterten System zu Außenseitern gemacht werden. Dabei steht immer öfter Willkür vor Recht.

Lesen

Idea
Read