Ausgabe 01/2007 - Schwerpunkt Selbstständigkeit

Das Märchen von den Parasiten

- Für ein Land, in dem die Bürger per "Du bist Deutschland"-Anzeige an ihre Eigenverantwortung erinnert werden, ist die Situation von Barbara Wiese kein gutes Aushängeschild: Nach Ausbildung, Betriebswirtschafts-Studium und der Anstellung in der Finanzplanung eines Unternehmens macht sie sich als Trainerin und Dozentin selbstständig und schult im Boom der Nachwendezeit Menschen bei einem Bildungsträger zu Bürokaufleuten um. Später unterstützt sie Handwerksbetriebe bei der Buchhaltung, heute berät sie als Ein-Frau-Unternehmung in Sachen Mitarbeiterführung und bei kaufmännischen Fragen. Zwischendurch war sie mal krank für ein halbes Jahr, danach war es schwierig, Aufträge zu bekommen. Auch heute muss sie um jeden noch so kleinen Kunden kämpfen.

"Ich würde gerne aus dieser Selbstständigkeit raus", sagt sie. Die Betonung liegt auf "dieser": Wiese träumt nicht von einer Anstellung, sie liebt die Freiheit, die Selbstbestimmtheit. Zwar ist die 46-Jährige freiwillig gesetzlich krankenversichert, außerdem hat sie zwei kleine private Rentenversicherungen. "Doch wenn etwas schief geht, ist man allein", sagt sie. Eine erneutelängere Krankheit würde sie wegen des Verdienstausfalls finanziell kaum überstehen. Die Zukunftsperspektive ist auch nicht rosig: Wiese kann nicht mehr Geld in ihre Vorsorge stecken, aber mit den Bezügen, die ihr nach heutigem Stand zustehen werden, wird sie im Alter ein Sozialfall sein. Der Staat würde dann für sie aufkommen müssen, sagt sie. Der Selbstständigen ist das unangenehm, weshalb sie ihren richtigen Namen nicht in der Zeitung sehen möchte. Was sollen die Auftraggeber denken? Wer arbeitet schon gern mit Sozialschmarotzern zusammen?

Dabei ist es ganz anders: Die Angestellten liegen den Selbstständigen auf der Tasche. Gut 40 Prozent der Sozialversicherungshaushalte werden schon heute mit Steuern finanziert. Leistungen aus diesen Systemen erhalten aber nur Menschen, die als Angestellte pflichtversichert oder als Selbstständige dort freiwillig versichert sind. Steuern indes bezahlen alle, darunter eine steigende Zahl Selbstständiger: Während von 1990 bis 2006 die Zahl derjenigen, die als sozialversicherungspflichtige Angestellte beschäftigt sind, immer weiter gesunken ist, stieg die Zahl der Selbstständigen um mehr als 20 Prozent auf fast vier Millionen - immerhin zehn Prozent aller Erwerbstätigen.

Allein 54,8 Milliarden Euro der Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung kamen 2005 aus Steuereinnahmen, das sind 24,4 Prozent. Mit diesem Zuschuss soll die gesetzliche Rentenversicherung vor allem versicherungsfremde Leistungen finanzieren. Das sind Leistungen, für die die gesetzlich Versicherten keine Beiträge bezahlt haben, die ihnen aber über die Jahre meist aufgrund von Wahlversprechen zugebilligt wurden: Renten für Witwen, die Anrechnung von beitragsfreien Erziehungszeiten auf die spätere Höhe der Rente sowie großzügige Vorruhestandsregelungen für Angestellte.

Bald suchen BfA-Truppen Seite an Seite mit den Prüfern der KSK nach Beitragsflüchtigen

Ein Versuch, zumindest eine Gruppe von Selbstständigen in die sozialen Sicherungssysteme einzubinden, ist die Künstlersozialkasse (KSK) in Wilhelmshaven. Dort müssen sich seit 1983 alle in Deutschland arbeitenden Künstler und Publizisten versichern, die mehr als 3900 Euro im Jahr verdienen. Die Hälfte der Beiträge für Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sammelt die KSK bei den Versicherten ein. Weitere 30 Prozent der Sozialversicherungskosten zahlen diejenigen, die künstlerische Leistungen einkaufen, Theater und Opern etwa, aber auch Unternehmen, die Grafiker, Bands oder Fotografen engagieren. Am Jahresende müssen die Unternehmen angeben, wie hoch die Ausgaben für künstlerische Leistungen waren, und Beiträge an die KSK abführen, die derzeit bei 5,5 Prozent des Auftragsvolumens liegen. Die restlichen 20 Prozent kommen aus dem Haushalt des Bundes, also aus Steuereinnahmen. Neben den Landwirten, deren Rentenbeiträge gar zu 76 Prozent aus Steuergeldern getragen werden, sind die Künstler die einzigen Selbstständigen, die der Staat bei den Sozialversicherungen als Berufsgruppe bezuschusst. Das ist attraktiv, und deshalb wollen viele Selbstständige in die Künstlersozialkasse.

Die Zahl der KSK-Versicherten ist von 58 460 im Jahr 1992 auf heute rund 150 000 gestiegen. Gleichzeitig wuchs die Summe der Einnahmen, die Künstler in Deutschland hatten. Was hingegen stagnierte, waren die Beträge, die die Unternehmen bei der KSK angaben und abführten. Deshalb stiegen die Beitragssätze allein 2005 im Vergleich zum Vorjahr von 4,3 auf 5,8 Prozent. Das liegt auch daran, dass zahlreiche Unternehmen, die selbstständige Künstler beschäftigten, von den Ansprüchen der KSK nichts wissen - oder nichts wissen wollen. Mit nur 20 Prüfern ist die KSK bisher kaum in der Lage, die Angaben der Abgabepflichtigen zu kontrollieren. Doch 2007 werden die bekannten Prüfer-Bodentruppen der ehemaligen Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA), heute Deutsche Rentenversicherung Bund, dazustoßen. Rund 3600 Angestellte der Mammutbehörde marschieren dann Seite an Seite mit den KSK-Prüfern. Sie sollen dann auch die Einkommensangaben der Selbstständigen, die bei der KSK versichert sind, strenger kontrollieren. Die geben gegenüber der KSK oftmals ein geringeres als das tatsächliche Einkommen an, um die Höhe der Abgaben zu reduzieren. Das ärgert die KSK. Was die aufgebrachten Kassenwarte gern verschweigen: Wer weniger einzahlt, erhält auch weniger Leistung aus der Rentenkasse.

Wissenschaftler wie der Bremer Ökonom und Sozialexperte

Uwe Fachinger stehen den Maßnahmen zwar skeptisch gegenüber - schließlich sollen die Prüfer plötzlich komplizierte Dinge prüfen, "von denen sie in der Regel nichts verstehen". Doch bei der KSK ist man sehr sicher, dass so weitere Gelder eingetrieben werden können und dass dann die Beitragssätze für die Unternehmen sinken werden. Das versprechen allerdings alle Sozialversicherungskassen bei nahezu jeder Reform. Eingelöst wird das Versprechen aber in der Regel, siehe die aktuellen Beitragserhöhungen für Sozialversicherungspflichtige, nicht. Es ist also fraglich, ob die KSK wirklich ein Modell für die Absicherung anderer Selbstständiger sein kann oder ob sie gar eine "der interessantesten und erfolgreichsten Institutionen Europas" ist, wie die KSK-Leiterin Sabine Schlüter sagt. Zumal die KSK neben der niedrigen Beitragszahlungsmoral immer wieder ein weiteres Thema beschäftigt: die Frage, wer überhaupt Künstler oder Publizist ist.

Bei Kunstmalern ist das klar. Aber was, wenn sie nebenbei auch für eine Werbeagentur als Illustratoren arbeiten? Was ist mit Modefotografen, Kunsthandwerkern, Stripperinnen? Mehr als 160 künstlerische und publizistische Berufe führt die KSK mittlerweile in ihrer Informationsschrift auf, und so manch einer gehört erst nach einem Rechtsstreit dazu. Beispiel Web-Designer: Nach eingehender Prüfung befand man in Wilhelmshaven, ein Web-Designer sei kein Künstler. Der Antragsteller klagte, und das Bundessozialgericht entschied, Web-Designer seien "eigenschöpferisch" tätig und damit KSK-versicherungspflichtig. Im Gegensatz zu einem Catcher, der ebenfalls klagte. Oder einem Restaurator und einer Kunsthandwerkerin. "Die Sozialgerichte helfen uns, von der Mehrdeutigkeit zur Eindeutigkeit zu kommen", sagt Schlüter.

Sie findet es gerade gut, dass der Kunstbegriff nicht "in Stein gemeißelt" ist. So bleibe das System wandelbar und damit offen für die Zukunft.

In der Gegenwart ist das System allerdings vor allem kompliziert und bürokratisch. Und teuer: Zwischen 12 000 und 15 000 Neuanmeldungen gehen jedes Jahr bei der KSK ein. Jede wird einer Einzelfallüberprüfung unterzogen. Von den gewöhnlich 6000 Bewerbern, die dann noch übrig bleiben, werden meistens 25 Prozent abgelehnt, durchschnittlich 600 legen Widerspruch ein, und nicht wenige von ihnen klagen.

Auch der Umgang mit den eingesammelten Geldern derer, die sich der KSK-Versicherung erfreuen dürfen, gibt immer wieder Anlass zu Kritik. Die Beiträge werden nicht von der KSK angelegt, sondern nur weitergeleitet: an die Kranken- beziehungsweise Pflegeversicherungen ihrer Mitglieder und die gesetzliche Rentenversicherung. Das Geld wird in ein System gesteckt, dessen Zukunftstauglichkeit fraglich ist. Das gesetzliche Rentenversicherungssystem hat heute noch eine Halbwertszeit von 15 Tagen. Dann sind all die Gelder, die Monat für Monat eingesammelt wurden, aufgebraucht. Ende 2005 reichten die "Reserven" gerade noch für vier Tage. Die Erhöhung des Renteneintrittsalters oder weitere Nullrunden sind nur Vorboten des Kollapses eines Systems, das an seine Grenzen gestoßen ist. Eine Erhöhung der Anzahl der Beitragszahler, etwa durch die Überweisung der KSK-Gelder an die gesetzliche Versicherung, ist so gesehen nur eine lebensverlängernde Maßnahme.

Während die KSK an der künstlichen Beatmung des bestehenden Systems arbeitet und ihren Mitgliedern noch Leistungen der Sozialversicherungen verheißt, zwingt das bestehende System andere Selbstständige zum Aufgeben. Alexander Rumplasch zum Beispiel, gelernter Masseur und medizinischer Bademeister aus dem sächsischen Löbau, arbeitete jahrelang als Angestellter in Kureinrichtungen, dann machte er sich selbstständig, um als mobiler Masseur zwischen Chemnitz und Dresden alles von der Bauch- über die Narben- bis hin zur Gesichts- und Rückenmassage anzubieten. 20 Minuten ab zwölf Euro, Anfahrt und Massageöl inklusive.

Erst liefen die Geschäfte gut, doch als 2004 immer mehr seiner Kunden zu ALG-II-Empfängern wurden, brachen die Umsätze ein. Weil Rumplaschs private Versicherungsbeiträge ihn zu ersticken drohten, er aber gleichzeitig nicht ohne Kranken- und Rentenversicherung dastehen wollte, meldete er sich arbeitslos, um ALG II zu bekommen, auch wenn er es eigentlich "hasst, staatlich alimentiert zu werden". Nun bekommt er vom Staat statt eines Zuschusses zur sozialen Absicherung, der ihm geholfen hätte, als Selbstständiger zu überleben, 345 Euro ALG II plus gesetzliche Kranken-, Pflege- und Rentenversicherungsbeiträge plus Mietkosten, zusammen gut 1000 Euro.

Sigrid Betzelt, Selbstständigenexpertin des Zentrums für Sozialpolitik der Universität Bremen, kennt solche Fälle. Sie sagt, es habe wenig Sinn, Gründerzentren und Anlaufstellen für mögliche Selbstständige en masse zu schaffen, die Menschen dann aber mit der sozialen Absicherung allein zu lassen.

Anders geht es Selbstständigen aus sogenannten Kammerberufen wie etwa Ärzte. Neben der KSK für die Künstler kümmern sich die Kammern um die Absicherung von bestimmten Selbstständigen. Durchsetzungsstarke Interessenvertreter haben für Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Ärzte, Psychotherapeuten, Apotheker und Architekten Sonderbehandlungen erwirkt. Egal, ob angestellt oder selbstständig, ihre Alterssicherung müssen sie nicht über die gesetzliche Rentenversicherung, sondern über ihr Versorgungswerk bestreiten.

Die nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft Berufsständischer Versorgungseinrichtungen e.V.derzeit 83 Versorgungswerke in Deutschland sind unterschiedlich groß, und auch die Mitgliederstruktur ist anders, vom Grundprinzip her funktionieren aber alle gleich: Sie sammeln bei ihren Mitgliedern einkommensabhängige Beiträge ein, die aber nicht wie beim gesetzlichen Rentensystem ausschließlich im Umlageverfahren an Ruheständler direkt weitergereicht, sondern zum Teil auch in Form eines Kapitaldeckungsverfahrens angelegt werden. Die Kombination soll gewährleisten, dass diese Kassensysteme stabil und berechenbar sind - zumal Kritiker rein kapitalgedeckter Verfahren darauf verweisen, dass auch diese nicht ohne Risiko sind: Niemand weiß, was auf den Wertpapiermärkten in 40 oder 50 Jahren los sein wird.

Dazu kommt, dass die Versorgungswerke, da sie die Mitglieder selbst verwalten, ihre Konditionen an deren Bedürfnisse anpassen können. So gibt es zum Beispiel kaum selbstständige Steuerberater, Architekten oder Ärzte, die vorzeitig in den Ruhestand gehen wollen. Deshalb sind die Abschläge, die bei einem verfrühten Renteneintritt fällig werden, höher als in der gesetzlichen Rentenversicherung. Ein Steuerberater hat so von 500 Euro, die er ins Versorgungswerk einzahlt, im Alter grob geschätzt gut doppelt so viel wie von 500 Euro, die er in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hätte. Zudem sind die Verwaltungskosten der Versorgungswerke niedriger als jene der gesetzlichen Kassen.

Die Politik hat bislang keine prominenten Vorstöße gewagt, Systeme nach dem Vorbild der Versorgungswerke auch für andere Selbstständige zu etablieren. Fachinger sagt: "Die Zunahme an Selbstständigkeit ist politisch gesehen ein neues Phänomen und wird noch nicht als dringendes Problem angesehen. Selbstständige, die keine Künstler, Ärzte oder Bauern sind, haben gesellschaftlich keinen guten Stand."

Die Wissenschaft ist da weiter. So hat die Gemeinschaftsinitiative Soziale Marktwirtschaft, ein Expertengremium namhafter deutscher Ökonomen, unter dem Titel "Reform der sozialen Sicherung" Perspektiven für die sozialen Sicherungssysteme im Allgemeinen aufgezeigt, die auch Selbstständige beträfen.

Der Vorschlag für das Gesundheitswesen sieht so aus: Alle Erwerbstätigen, vom Angestellten über den Beamten bis zum Selbstständigen, zahlen den gleichen Beitrag für eine Grundversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Pauschale wird auch für Kinder fällig. Allerdings bekommen die Eltern das Kindergeld um den Pauschalbetrag, den sie für die Kinder überweisen müssen, aufgestockt - finanziert wird der sogenannte Familienlastenausgleich dann über Steuermittel. Heute bekommen privat Versicherte keinen Zuschuss für die Kinder, während Löcher in der gesetzlichen Krankenversicherung, die auch durch die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern entstehen, mit Steuermitteln aller Steuerzahler gestopft werden. Das Konzept der Wissenschaftler ähnelt dem Kopfpauschalenmodell der CDU, nur dass Selbstständige und Beamte miteinbezogen würden und auch Leistungen erhielten. Die Pflegeversicherung würde in das Krankenkassensystem integriert.

Weiter reichen die Vorschläge für die Arbeitslosenversicherung: Die Ökonomen wollen sie abschaffen. Es gäbe lediglich eine steuerfinanzierte Grundsicherung, ähnlich dem heutigen ALG II. Wer mehr wollte, also beispielsweise eine Absicherung wie beim heutigen ALG I, müsste sich freiwillig zusätzlich versichern, sprich: mehr dafür bezahlen.

Zudem wollen die Ökonomen alle Erwerbstätigen, auch die Angehörigen der Kammerberufe, in eine gesetzliche Rentenkasse eingliedern. Die würde sich weiterhin durch Umlagen finanzieren, soll heißen: Geld, das auf der einen Seite in die Kasse kommt, fließt auf der anderen sofort den Rentnern zu. So sind die Renten vor krisenbedingten Inflationen geschützt. Im Unterschied zu heute wollen die Ökonomen den Beitragssatz aber einfrieren. Generationen, die wenig Kinder großziehen, würden dies später an sinkenden Renten spüren - die Kinder müssten nicht mehr wie heute damit leben, dass sie einfach mehr vom Lohn abgeben.

Selbstständige müssten dann zwar weiterhin den vollen Beitragssatz zur Rentenversicherung allein tragen, würden aber zumindest genau wie die Angestellten vom Steueranteil in der gesetzlichen Rentenversicherung profitieren, weil sie dann auch Leistungen bekämen.

Andere Wissenschaftler wie der Sozialexperte und Wissenschaftliche Leiter des Bonner Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft Meinhard Miegel plädieren gar dafür, die Grundsicherung bei Krankheit, Pflegebedürftigkeit und für das Alter nur noch mit Steuern zu finanzieren und dafür alle direkten und indirekten Steuern zu erhöhen. Die Sozialversicherungsbeiträge bei Angestellten fielen weg. Wer mehr wolle als die Grundsicherung, da ist Miegel einer Meinung mit der Gemeinschaftsinitiative, der müsse private Zusatzversicherungen abschließen.

Sicher ist nur: Finanzierte sich das Sozialversicherungssystem mehr über Steuern, wäre ein Wechsel zwischen Angestelltendasein und Selbstständigkeit nicht mehr mit Einbußen etwa in der Altersvorsorge verbunden. Zudem hätten dann, anders als heute, alle, die das System über Steuern finanzieren, auch Ansprüche daraus. -

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