Ausgabe 08/2005 - Was Unternehmern nützt

Was ist eigentlich - POPULISMUS?

Hier zu Lande wurde das Phänomen Populismus lange Zeit nahezu ausschließlich vor dem Hintergrund des rechten Populismus erörtert. Auch deshalb fiel die Diskussion darüber aufgeregter aus als anderen Ortes. In Deutschland gilt der Populist als Demagoge, mit dem man sich gar nicht an einen Tisch setzen will. Ganz anders in den USA und weiten Teilen Lateinamerikas. Dort ist Populist kein Schimpfwort, und man kann deshalb über adäquate Antworten auf die von den Populisten aufgeworfenen Fragen unvoreingenommener und gelassener diskutieren. In der Bundesrepublik hingegen gerate der "Anti-Populismus zu einer Mischung aus Anti-Nationalismus, Anti-Rassismus, Anti-Faschismus, Anti-Demagogie und Kampf gegen rechts", sagt der Politikwissenschaftler Nikolaus Werz. Durch diesen moralisierenden Diskurs geriet die Tatsache in Vergessenheit, dass Populismus kein Monopol einer bestimmten politischen Richtung ist.

So tauchten die ersten populistischen Bewegungen gegen Ende des 19. Jahrhunderts fast zeitgleich in den USA und in Russland auf. In Amerika bildete sich um 1880 eine Allianz aus Farmern, die ihre gesellschaftliche Stellung zunehmend bedroht sahen. Die Städte wurden immer mächtiger, ebenso die Monopole und die Kreditinstitute. Die Eisenbahngesellschaft konnte aufgrund ihrer Monopolstellung von den Bauern überhöhte Frachttarife verlangen; ähnlich die lokalen Banken, die Wucherzinsen berechneten. Also schlossen sich die Farmer zusammen, um ihren Forderungen nach billigen Krediten, niedrigeren Eisenbahnfrachtsätzen und höheren Erzeugerpreisen mehr Nachdruck zu verleihen.

Sie hatten nicht nur ökonomische Anliegen, sondern auch politische: Ihr Ziel war die Wiederherstellung des alten amerikanischen Ideals der "agrarischen Demokratie". Sie wollten überschaubare Einheiten und politische Repräsentanz ohne zwischengeschaltete Vertreter wie in den guten alten Zeiten unter den Präsidenten Thomas Jefferson und Andrew Jackson.

Etwa zur gleichen Zeit formierten sich in Russland die Narodniki. Auf den ersten Blick ähneln die Forderungen dieser Volkstümler jenen der Populisten in den USA. Auch hier wird das Ideal des Bauern der aufziehenden Moderne gegenübergestellt und das Heil in einer Rückbesinnung auf das Alte und Bekannte gesehen.

Aber im Gegensatz zu Amerika, wo die Farmer für sich selbst sprechen, sind in Russland städtische Intellektuelle die Wortführer der Bewegung. Und ihre Ansichten sind wesentlich radikaler. Während die Farmer in Amerika das Wirtschaftssystem an sich nicht in Frage stellen, sondern darum kämpfen, in ihm mehr Macht zu erlangen, lehnen die Volkstümler den Kapitalismus glattweg ab. Sie träumen davon, die archaischen Traditionen der alten Agrargesellschaft wiederherzustellen und erhoffen sich dadurch eine Art natürliche Harmonisierung der Interessen. Rousseau und Herder, die Urväter einer romantisierenden Agrarideologie sind ihre Vorbilder.

Ab Mitte der 1870er Jahre unternehmen die Volkstümler regelrechte Propagandafeldzüge. Sie verlassen die Städte, suchen die Bauern auf, in deren Namen sie zu sprechen vorgeben, und erklären ihnen, was sie zu wollen haben.

Man kann in diesen ersten Bewegungen bereits die wesentlichen Merkmale des Populismus ausmachen. Erstens: Er entsteht meist in Zeiten sozialer Verwerfungen und ist fast immer anti-modern. "Früher war alles besser", lautet die Botschaft. Das Früher wird überhöht und als idealer Ort dargestellt, in dessen Licht Gegenwart und Zukunft nur trübe erscheinen können. "Zurück in die Vergangenheit" heißt die Losung. So gelingt es, gezielt jene zu mobilisieren, die sich als Verlierer des Wandels sehen.

Zweitens: Schuld am Niedergang haben immer die anderen. Die Bonzen, die Kapitalisten, die Politiker. Die taugen einfach nichts. Haben sich vom Volk entfremdet und es verraten. Und nun endlich kommen jene, die genau wissen, was das Volk, die Masse, die Öffentlichkeit (alles Bezeichnungen für das lateinische populus) wirklich will.

Den amerikanischen Populisten des ausgehenden 19. Jahrhunderts gelang es, das politische System ihrer Heimat nachhaltig zu verändern. Zu ihren Forderungen gehörten unter anderem die Direktwahl der Senatoren, die Einführung von Vorwahlen, die progressive Einkommenssteuer und, als Zugeständnis an die Moderne, das Frauenstimmrecht. Die Farmer's Alliance verlangte darüber hinaus den Ausbau der genossenschaftlichen Markt- und Kreditorganisation, die Einrichtung von Postsparkassen und preisstützende Staatsinterventionen. Ihr parteipolitischer Ableger, die People's Party oder Populist Party wurde zur einflussreichen Partei in den USA - auch wenn sie die Präsidentschaftswahlen 1892 und 1896 verlor.

Nach der Jahrhundertwende verkümmerte die populistische Partei. Der bis 1920 andauernde Aufschwung ließ die Protestbereitschaft der Farmer zurückgehen. Die Populisten verschwanden, aber viele ihrer Ziele wurden von den zwei großen Parteien, den Demokraten und den Republikanern, übernommen und nach und nach realisiert. "Gemessen an der Verwirklichung konkreter Einzelforderungen", schreibt der Politikwissenschaftler Hans-Jürgen Puhle, "sind die Populisten eine der erfolgreichsten politischen Bewegungen Amerikas überhaupt gewesen." Auch das ist ein Muster, das sich in den kommenden hundert Jahren wiederholen wird. Sobald es dem oft beschworenen Volk besser geht, verzichtet es auf seine Fürsprecher und wendet sich wieder den etablierten Parteien zu. Die populistischen Bewegungen verschwinden; einige ihrer Ideen leben in den anderen Fraktionen weiter, andere geraten in Vergessenheit. In diesem Sinne haben die Populisten eine wichtige Funktion: Sie artikulieren eine Unzufriedenheit, die die Herrschenden nicht erkennen können oder wollen, und zwingen sie somit, sich und ihre Ideen zu überprüfen.

Populisten finden sich in allen Parteien. Manchmal ist sogar der Kanzler einer Der Populist kann für oder gegen einen starken Staat sein, für oder gegen den Kapitalismus, politisch links oder rechts. Er kann für alles oder gegen alles eintreten. Populismus bezeichnet nämlich weniger politische Inhalte als vielmehr die Art und Weise, wie sich Politiker, Parteien und andere Volksvertreter zu eben jenem Volk in Beziehung setzen.

Populistisch genannte Bewegungen appellieren an den sprichwörtlichen "kleinen Mann auf der Straße" . Sie gebärden sich anti-elitär und anti-intellektuell, verteidigen die so genannten Kleinen gegen die vermeintlichen Großen und garantieren Dinge, von denen sie wissen, dass sie undurchsetzbar sind.

Die populistische Herangehensweise an Probleme findet man in allen Parteien. Die Politikwissenschaft spricht deshalb auch von einem strukturellen Populismus. Ein Minister, der immer und immer wieder beschwört, dass "die Renten sicher sind", agiert ebenso populistisch wie ein Kanzler, der "blühende Landschaften" im Osten verspricht, und das ganz ohne Anstrengung und Mühe.

Populismus ist eben nicht nur eine Taktik von Außenseitern und Radaubrüdern, sondern Teil des modernen Politikmanagements - wie Fernseh-Talkshows, ausgefuchste Wahlkampfstrategien und Spin-Doktoren. Liegt doch der Ursprung des strukturellen Populismus bereits im Kern der modernen Demokratie: im gleichen Wahlrecht für alle. Politik, die breiter Zustimmung bedarf, muss viele erreichen, und deshalb gehören populistische Mechanismen und Techniken zum Alltag demokratischer Politik. Komplexe Inhalte werden verkürzt, um allgemein verstanden zu werden.

Die Medienlandschaft mit ihrer Obsession für kurze, prägnante Aussagen verstärkt diese Entwicklung noch. Auf der Strecke bleiben dabei oft genug langfristige Projekte. "Doch bislang werden solche langfristigen Orientierungen von den Bürgern an die Politik nicht eingefordert, sondern im Gegenteil kurzfristige, eigennutzorientierte Problemlösungen favorisiert", stellt der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte fest. Aber ist das ein Problem des Volkes oder eines seiner Repräsentanten? Die Politik hört auf ihre Wähler. Kann man ihr das vorwerfen? Und vor allem: Was wäre die Alternative? Vertreter, die nicht auf ihre Wähler hören?

Populismus ist ein Begriff, den jeder gern in den Mund nimmt, der bei näherer Betrachtung aber zerbröselt, weil sich alle Akteure der Öffentlichkeit im Kampf um Marktanteile, Quoten und Wählerstimmen populistisch betätigen. Der Populismus ist nicht nur zum " dominanten Politik-Stil der Epoche" geworden, wie Hans-Jürgen Puhle meint, sondern mehr noch: zum Kennzeichen unseres modernen Lebens. Das zu beklagen, sich eine Zeit zurückzuwünschen, in der das nicht so war, und diese Vergangenheit zu glorifizieren ist - man ahnt es bereits - selbst zutiefst populistisch.

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