Ausgabe 07/2003 - Schwerpunkt Geld

ASTERIX IM COPA CA BACKUM

Es gibt drei Dinge, derentwegen die Welt auf Herten schauen könnte. Zum einen ist die Ruhrpottkommune zwischen Gelsenkirchen und Recklinghausen mit 62 500 Einwohnern Deutschlands größte Stadt ohne Bahnhof. Zweitens war sie mal die größte Bergbaustadt Europas, mit 15 000 Kumpeln, und hat deshalb noch heute die größten Abraumhalden, bis zu 150 Meter hoch. Und drittens hat Herten den Herten-Fonds. Den kann man nicht würdigen, ohne die vierte Attraktion der Stadt zu kennen, ein Spaßbad mit einem Namen, der bösen Werbetextern in der Wortspielhölle eingefallen sein muss: Copa ca Backum, nach dem Backumer Tal.

Herten ist, das kann man ohne Umschweife sagen, pleite. Es steht seit 1995 unter Haushalts-Aufsicht durch das Land Nordrhein-Westfalen, das ähnelt der Insolvenzverwaltung in der Privatwirtschaft: ohne Macht über das eigene Geld. Bis 2006 muss Herten 75 Millionen Euro abstottern. Für schöne Dinge wie Spaßbäder ist eigentlich kein Cent da.

Allein die Stadtwerke, zu 100 Prozent im Besitz der Kommune, machen erstaunlicherweise Gewinn: eine Million Euro im vergangenen Jahr, 750 000 davon flossen an die Stadt. So etwas lockt Raubritter an, Versorgerkonzerne zum Beispiel. Die würden die Klemme der Stadt schamlos ausnutzen und sich die Stadtwerke für ein paar Euro unter den Nagel reißen, wenn sie nicht auf Widerstand stießen.

96 Prozent aller Bürger in Herten beziehen Strom, Gas und Fernwärme von den Stadtwerken. Sie alle hat die Stadt im vergangenen Jahr aufgerufen, sich "am Erfolg der Stadtwerke zu beteiligen" - mit dem Herten-Fonds. Mindesteinlage 1 000 Euro, maximale Tranche 20 000 Euro. Verzinsung: fünf Prozent jährlich, sehr ordentlich in Niedrigzinszeiten. Resultat: zehn Millionen Euro Einlagen, bis der Fonds Ende 2002 geschlossen wurde. Das Geld lässt Herten arbeiten, vom Ertrag will die Stadt ihren Bürgern Gutes tun, etwa das Spaßbad ausbauen. Oder die Kanalisation reparieren. Und über den Stadtwerken soll weiter das Hertener Wappen wehen.

Doch wie immer, wenn so viel Geld zusammenkommt, entsteht ein ganz eigenes Interessengeflecht. Und wie im gallischen Dorf gibt es immer einen, der quer schießt.

Der Bürgermeister
Klaus Bechtel, Sozialdemokrat, Herten

"Die Haushaltslage ist bei uns genauso desolat wie in dutzenden anderen Gemeinden. Wir spielen das Hase-und-Igel-Spiel: Wo immer wir etwas konsolidiert, also eingespart haben, geht es zur Begleichung der Verbindlichkeiten drauf. Ende 2002 hätten wir fast wieder Boden unter den Füßen gefunden und für nächstes Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können. Aber dann wurde der nordrhein-westfälische Landeshaushalt zusammengestrichen, sodass wir nun jährlich 15 Millionen Euro weniger an Zuweisungen erhalten. Da hat sogar unser sparwütiger Kämmerer beinahe resigniert. Selbst wenn wir heute alle kulturellen Aktivitäten einstellten, gäbe uns das gerade mal eine Verfügungsmasse von sechs bis sieben Millionen Euro - bei Altlasten von 20 Millionen Euro und rund 15 Millionen Euro neuen Verbindlichkeiten. Pro Jahr.

In dieser Situation hatten wir Anfragen, unsere Stadtwerke zu verkaufen, die hervorragend gerührt und profitabel sind. Die waren immer sehr gut in die Stadt integriert, rührten kein Eigenleben wie anderswo. Da habe ich gesagt: Ich bin Milchtrinker und kein Fleischesser. Wenn man die Kuh schlachtet, gibt sie später keine Milch mehr. Ich möchte auch in Zukunft die Erträge haben. Außerdem sind die Stadtwerke einer der wichtigsten Arbeitgeber in Herten, der größte Ausbilder, einer der wichtigsten Gewerbesteuerzahler. Und man kann mit eigenen Stadtwerken auch Ökologiepolitik machen, etwa das Energiesparen fördern. Das alles wäre gefährdet, wenn ein privater Energieversorger das in die Hand kriegt.

Da verkaufen wir doch lieber Anteile an die Bürger. Ich habe die Idee des Herten-Fonds damals selbst geboren. Damit der Fonds Erträge bringt, legen wir das Geld zum Beispiel in städtischen Grundstücks-Entwicklungsfonds an. Wir nutzen den Gewinn für Projekte, die irgendwie mit den Stadtwerken zu tun haben. Natürlich könnten wir das Geld auch zum Abbau unseres Defizits verwenden, aber das wäre ein Tropfen auf den heißen Stein.

Um einfach auch mal wieder Spaß zu haben in Herten, schmeißen wir schon mal Partys für die Fonds-Inhaber, die dann kostenlos ins Copa ca Backum dürfen."

Der Manager
Gisbert Büttner, Prokurist der Stadtwerke Herten

"Solch ein Modell haben wir zuvor schon mal erprobt: mit den "Windbausteinen" für die Errichtung unseres Windkraftwerks oben auf einer Abraumhalde. Damals gaben uns etwa 300 Bürger ein Darlehen mit fünf Prozent Zinsen. Beim Herten-Fonds wollten wir zuerst nur fünf Millionen Euro einsammeln, aber nachdem der Bürgermeister das im Rat verkündet hatte, stieg die Lokalpresse auf das Thema ein. Und innerhalb von drei Wochen war die Summe gezeichnet, da waren die Prospekte noch nicht mal fertig. Also legten wir noch mal fünf Millionen Euro drauf.

Gezeichnet haben insgesamt etwa 1 000 Hertener, das macht zusammen mit deren Familien vielleicht 2500 Bürger. Seither haben wir ein anderes Image in der Öffentlichkeit, da ist Vertrauen gewachsen.

Vom Konzern RWE, bis Ende 2001 der Versorger Hertens, sind wir heute weitgehend unabhängig: Wir sind jetzt Mitglied der Energiehandelsgesellschaft West, die neun Stadtwerke der Region gegründet hat. Allerdings kauft die Handelsgesellschaft zum Teil auch bei RWE.

Die zehn Millionen Euro aus dem Fonds allein können uns noch nicht die Unabhängigkeit sichern. Aber es hilft, davon bin ich felsenfest überzeugt. Für uns ist das vor allem auch ein Instrument der Kundenbindung, denn wer den Herten-Fonds zeichnet, wechselt nicht zu anderen Versorgern."

Der Anleger
Heinrich Heine, pensionierter Informatiker, Herten

"Ich habe den Höchstbetrag gezeichnet, 20 000 Euro. Mir gefällt gut, wie die Stadtwerke wirtschaften. Das Management dort kenne ich persönlich und auch die Bilanzen. Ich lese viele Geschäftsberichte, denn ich bin auch Aktionär, zum Beispiel beim Energiekonzern Eon. Aber mein Herz hängt am Herten-Fonds. Da weiß ich wenigstens, dass das Geld sinnvoll verwendet wird. Bei Yello Strom oder anderen, die nur mit Billigpreisen werben, weiß ich das nicht. Die interessieren mich auch nicht.

Was mir die Tränen in die Augen treibt, ist die Haushaltslage der Stadt Herten - am Rande des Existenzminimums! Deshalb wollen die Stadtwerke der Kommune unter die Arme greifen bei Aufgaben, die sie allein nicht mehr finanzieren kann. Mit meinem Anteil kann jetzt mehr gemacht werden: Sie wollen das Kanalnetz von der Stadt übernehmen und sanieren. Und Herten soll zur Vitalstadt werden, was für mich mit 58 Jahren auch gut ist. Unser städtisches Schwimmbad wird zum Wellnesszentrum ausgebaut. Ich habe als Zeichner des Fonds einen Gutschein für freien Eintritt bekommen, aber gar nicht genutzt. Ich bin dort sowieso Stammkunde.

Wenn es eine zweite Runde des Herren-Fonds gäbe, wäre ich wieder dabei. Und ich kenne ganz viele Nachbarn, die beim ersten Mal nicht zum Zuge gekommen sind, weil der Fonds geschlossen wurde. Die würden auch mitmachen."

Der Kritiker
Reinhold Schnabel, Professor für Finanzwissenschaft, Universität Essen

"Was hier gemacht wird, ist nichts anderes, als eine Industrieanleihe zu begeben. Das Besondere ist die lukrative Verzinsung mit fünf Prozent. Es ist aber keine besonders gute Idee, derart hoch verzinste Kredite aufzunehmen. Wie mir ein Bankvorstand bestätigte, mussten Stadtwerke im Besitz einer Kommune, also mit bester Bonität, im November 2002 für einen kurzfristigen Bankkredit rund 3,3 Prozent Zinsen zahlen. Das gewählte Modell geht also zu Lasten des Gewinns der Stadtwerke Herten und damit der Einnahmen der Kommune, die sie zur Finanzierung allgemeiner Aufgaben braucht.

Außerdem ist die Anleihe durch den Käufer jährlich kündbar. So hat man das Risiko, dass die Leute ihre Kredite kündigen, wenn die Zinsen in den nächsten Jahren nach oben schießen sollten, was passieren kann. Dann entsteht das Problem, wie die Stadtwerke das refinanzieren, wenn das Zinsniveau bei sechs oder sieben Prozent liegt. Denn dann geben die Bürger ihre Anteile zurück, um mit sieben Prozent verzinste Bundesanleihen zu kaufen. Ordnungspolitisch meine ich grundsätzlich, dass die Banken dafür da sind, solche Zinsänderungsrisiken zu tragen. Deshalb geht man für einen Kredit zu einer Bank, die einen bestimmten Zins festsetzt, der dann aber auch viele Jahre feststeht.

Man hat hier ein Bonbon für bestimmte Bürger der Stadt verteilt, die den Fonds gezeichnet haben. Ich halte das für problematisch, weil ich vermute, dass möglicherweise zu Gunsten ganz bestimmter Bürger umverteilt wird. Wer kauft denn diese Anleihen? Das sind doch in erster Linie die Besserverdienenden! Das ist nichts, was bei den unteren Zehntausend ankommt. Hier kann man versteckte Wahlgeschenke vermuten. Das ist keine komplett privatwirtschaftliche Entscheidung. Da sitzt der Bürgermeister dem Aufsichtsrat der Stadtwerke vor, da gibt es politische Einflussnahme."

Und jetzt?

Vielleicht liegt es an den fachlichen Bedenken: Noch hat keine andere hoch verschuldete Gemeinde aus der Nachbarschaft oder sonstwo den Herten-Fonds nachgeahmt, jedenfalls wissen die Hertener Stadtväter nichts davon. Aber das Interesse der Auswärtigen sei riesig. Und den "Strom Magazin Award", verliehen vom " Informationssystem für den liberalisierten Markt", haben die Hertener auch schon bekommen, "weil sie im umkämpften Wettbewerb auf Bürgerbeteiligung statt Ausverkauf setzen". So etwas ist per se preisverdächtig. Vor allem, bevor überhaupt etwas passiert ist: Den Preis gab es vor mehr als einem Jahr.

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